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Deutschland / Welt Obama will arabischer Demokratiebewegung helfen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Obama will arabischer Demokratiebewegung helfen
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10:08 19.05.2011
Obama will die Demokratiebewegungen in Nordafrika und Nahost unterstützen. Quelle: dpa
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Vor zwei Jahren hat Barack Obama eine große Rede an die Muslime gehalten - jetzt wendet er sich abermals voller Hoffnung an die Unruhe-Region Nahost. In einer politischen Grundsatzrede an diesem Donnerstag will er der dortigen Demokratie-Bewegung Auftrieb geben. Es heißt, er wolle auch großzügige Wirtschaftshilfen in Aussicht stellen. In Washington spricht man von einem „arabischen Frühling“.

Allein für Ägypten plant Obama ein 2 Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) schweres Hilfspaket, wie die „New York Times“ und die „Washington Post“ übereinstimmend berichteten. Vorgesehen sind demnach unter anderem ein Schuldenerlass und Kreditgarantien. Obama werde für umfangreiche internationale Hilfen auch für Tunesien plädieren, hieß es in Washington. In beiden Ländern wurden autokratische Dauerherrscher bereits friedlich gestürzt.

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Dem US-Präsidenten gehe es darum, ein „hoffnungsvolleres und positiveres Kapitel“ aufzuschlagen, sagte ein Regierungsbeamter, der nicht namentlich zitiert werden wollte, im Vorfeld der Rede. Der Nahe Osten erlebe derzeit eine Phase historischen Wandels. Diese Chance müsse genutzt werden. „Der Erfolg von Demokratie hängt auch von der ökonomischen Entwicklung ab“, sagte ein anderer Beamter.

Die Ausführungen Obamas werden vor allem in der Region und in Israel mit Spannung erwartet. Möglicherweise will er versuchen, die Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israelis wieder in Gang zu bringen. Am Freitag hat sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus angesagt.

Unklar ist, ob Obama auch zu Libyen und Syrien Stellung nehmen wird. In Libyen kann sich Machthaber Muammar al-Gaddafi trotz Nato-Hilfen für die Rebellen an der Macht halten. Zuvor hatte Obama eher mit einem kurzen Waffengang gerechnet. In Syrien wiederum geht die Armee trotz Warnungen und Sanktionen der internationalen Gemeinschaft mit großer Brutalität gegen die Proteste vor. Am Mittwoch verhängten die USA wegen der andauernden Gewalt gegen Demonstranten Sanktionen gegen Machthaber Baschar al-Assad und andere führende Mitglieder seines Regimes.

dpa

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