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Deutschland / Welt Ölpest, Finanzkrise, Tea-Party-Gegner: Obama gerät in schweres Fahrwasser
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18:15 03.06.2010
Von Stefan Koch
US-Präsident Barack Obama Quelle: dpa
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Der mächtigste Mann der Welt? Vielleicht. Aber der Commander in Chief hat es auch nicht immer einfach. So wie am Memorial Day am Montag. Da kam für Barack Obama alles zusammen. Auf dem Abraham Lincoln Friedhof in Elwood, 50 Meilen südlich seiner Heimatstadt Chicago, wollte er mehreren hundert Veteranen und Angehörigen von Soldaten, die im Irak und in Afghanistan dienen, Mut zusprechen. Er wollte von der Tatkraft der Landsleute sprechen und von der großartigen Vision, für die Freiheit einzutreten, selbst dann, wenn es schwierig wird. Doch plötzlich kam der Regen. Er peitschte über den Asphalt, vertrieb den Präsidenten vom Rednerpult und ließ enttäuschte Zuhörer zurück, die sich in kleinen Grüppchen sammelten, um sich zumindest ein bisschen vor dem Regen zu schützen, der von allen Seiten zu kommen schien. Obama - machtlos. Ausgerechnet an dem Tag, an dem die USA nicht nur ihrer Kriegsopfer gedenken, sondern auch den Auftakt ihrer Sommersaison feiern.

Und dann blieb der Präsidentenkonvoi auf dem Rückweg zum Privathaus der Obamas in Chicago auch noch kurzzeitig auf dem Highway stecken. Der 48-Jährige muss in diesem Augenblick das Gefühl gehabt haben, dass sich die gesamte Welt gegen ihn verschworen hat.

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So viele Krisen, denen er gegenübersteht, ohne wirklich etwas tun zu können. Das verheerende Leck im Bohrloch, das sich partout nicht stopfen lassen will und im Golf von Mexiko die größte Umweltkatastrophe der USA verursacht. Israelis, die sich von ihrer Schutzmacht nicht länger vorschreiben lassen, ihren Siedlungsbau auf Palästinensergebiet zu stoppen.

Stattdessen kapern sie einen demonstrativ wehrlosen Hilfskonvoi für den eingeschlossenen Gazastreifen und erschießen mehrere Aktivisten, die den Militärs unbewaffnet entgegentreten. Und dann die Eurokrise. Ausgerechnet die Europäer, die sich so sehr über den Wall-Street-Kapitalismus beklagt hatten, wissen nicht mehr so recht, wie sie all ihre Schuldenberge abtragen sollen, sei es nun in Athen oder in Madrid, Lissabon oder London.

Als wäre das nicht schon genug, wendet sich in diesem Sommer Obamas eigene Wahlstrategie gegen ihn. Er, der für den Wandel in Washington angetreten ist, sieht sich nun von anderen Reformern bedroht. Die bisher belächelte Bürgerbewegung der Tea Party entwickelt sich für ihn zu einem ernstzunehmenden politischen Gegner. Die "grassroots", Graswurzelbewegung, ist eigentlich nur ein Sammelsurium von Regierungsgegnern. Aber es eint sie der Wille, den Staat an die kurze Leine zu nehmen.

Obamas Hilfspakete für Banken, Konzerne und Arbeitslose sind ihnen suspekt. Sie befürchten eine unkontrollierbare Schuldenlawine, die alles in den Abgrund reißen könnte. Von der Gesundheitsreform ganz zu schweigen. Ihr Tenor: Alles, was der Staat anpackt, kann nichts vernünftiges werden. Washington ist ihnen per se ein Hort des Übels.

In Ansätzen könnten sich eigentlich die oppositionellen Republikaner mit ihnen identifizieren. Doch auch sie gelten den Leuten von der Tea Party als fest im System etabliert. Nun ist die Tea Party drauf und dran, mit eigenen Kandidaten in die Parlamentskammern einzuziehen. Im November sind Kongresswahlen, und nach den ersten Vorwahlen sieht es ganz danach aus, als ob den Demokraten dann einiges um die Ohren fliegt.

Die radikalen Reformer berufen sich auf die Bostoner Tea Party: Am 16. Dezember 1773 drangen Bostoner Bürger in den Hafen der Stadt ein und warfen mehrere Ladungen Tee der britischen East India Trading Company von drei Schiffen ins Hafenbecken. Sie protestierten gegen höhere Steuern. Der Konflikt zwischen Kolonie und britischer Krone spitzte sich zu und führte letztlich zwei Jahre später zum Ausbruch des amerikanischen Unabhängigkeitskrieges.

Bemerkenswert an dieser "Tea Party" war aber auch ein spezielles Detail: Die britischen Kolonisten hatten sich bei ihrer Aktion als Indianer verkleidet und brachten damit ein uramerikanisches Element mit ins Spiel. Sie, die als Kolonisten selbst oft genug gegen die Indianer vorgegangen waren, sprachen den Ureinwohnern ein besonderes Verhältnis zur Freiheit zu. Gleichzeitig wollten die Bostoner mit ihrem Federschmuck am Hut der Krone deutlich machen, dass sie zwar aus Großbritannien stammen, aber längst einen anderen - amerikanischen - Charakter besitzen.

Dies alles sollte man im Blick behalten, wenn man heute die wachsende Tea-Party-Bewegung in den USA beobachtet. Sie weiß Symbole für sich zu nutzen - ebenso, wie es seinerzeit Obama verstanden hatte, um seine Landsleute zu werben.

Eine symbolträchtige Aktion, die Obama so ganz und gar nicht ins Konzept passen dürfte, deutet sich in diesen Tagen am Golf von Mexiko an: Unter den Fischern gibt es ernsthafte Pläne, mit einer Armada von kleineren Schiffen den Mississippi hinauf zu fahren und den gesamten Schiffsverkehr zu blockieren - um auf ihre anhaltende Notlage aufmerksam zu machen. Sie sprechen mit Blick auf die Ölschwemme von "Obamas Katrina" und werfen Washington vor, zu spät und zu zögerlich gegen die Ölpest zu kämpfen - ähnlich wie vor fünf Jahren George W. Bush zu spät auf die Katastrophe des Wirbelsturms "Katrina" in New Orleans reagiert hatte.

Vor Ort gebe es ein Befehlswirrwarr zwischen BP und der Küstenwache, heißt es heute. Es zeigt Obamas Hilflosigkeit, dass er seine Landsleute in diesen Tagen aufruft, trotz der Umweltkatastrophe an den Stränden von Alabama, Florida, Louisiana und Mississippi ihren Urlaub zu verbringen.

So recht nehmen die Fischer sein Bemühen ohnehin nicht ab, alles in seiner Macht stehende zu tun, um der Ölflut zu begegnen. Sie sind enttäuscht, dass ausgerechnet der Mann, auf den so viele Hoffnungen ruhten, keinen "Plan-B" besitzt. Die Sommersaison beginnt, aber Urlaubsstimmung mag nicht aufkommen.