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Deutschland / Welt Offiziell nominiert: Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden
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Offiziell nominiert: Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden

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20:06 02.07.2019
Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, ist offiziell als EU-Kommissionschefin nominiert worden. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Brüssel

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll nach dem Willen der EU-Staats- und Regierungschefs Präsidentin der EU-Kommission werden. Der Gipfel in Brüssel schlug am Dienstag zudem den belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel als Ratspräsident und den spanischen Außenminister Josep Borrell als EU-Außenbeauftragten vor.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei der Nominierung von Verteidigungsministerin von der Leyen enthalten, weil sich die große Koalition in Berlin nicht einig war. Dies teilte Merkel am Dienstagabend in Brüssel mit. Alle anderen 27 EU-Staaten hätten dem Vorschlag dagegen zugestimmt. Aus Regierungskreisen in Berlin wurde bestätigt, dass die SPD den Vorschlag nicht mitgetragen habe.

Merkel begrüßte die Auswahl von der Leyen. Sie freue sich auch, dass erstmals eine Frau an die Spitze der EU-Kommission kommen könne.

Merkel betonte noch einmal, dass sie alles getan habe, das Prinzip der Spitzenkandidaten umzusetzen. Sie habe eine faire Lösung für die Spitzenkandidaten Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei und Frans Timmermans von den Sozialdemokraten gesucht. Das sei nicht gelungen. Nun soll gemeinsam mit dem Europaparlament ein Verfahren besprochen werden, wie eine solche „missliche Situation“ in Zukunft vermieden werden könne.

Lagarde soll EZB-Chefin werden

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, soll Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nachfolgen, wie Ratspräsident Donald Tusk mitteilte.

Die Amtszeit bei der EZB dauert acht Jahre. Der Präsident kann nicht wiedergewählt werden. Die Zentralbank mit Sitz in Frankfurt entscheidet wichtige Fragen der Geldpolitik in der Euro-Zone und bestimmt unter anderem den Leitzinssatz, der auch für Sparer und Kreditnehmer wichtig ist. Die EZB soll zudem für Preisstabilität sorgen.

Lagarde (63) gilt als Grande Dame der Finanzwelt. Die Französin steht seit 2011 - nach dem unrühmlichen Abgang ihres Landsmannes Dominique Strauss-Kahn - als erste Frau an der Spitze des Internationalen Währungsfonds (IWF). Sie gilt als gut vernetzte, geschickte Verhandlerin. Vor ihrer Laufbahn beim IWF hatte sie sich als Anwältin und später als Ministerin einen Namen gemacht. Beim IWF wurde sie zu einer der zentralen Figuren in der Euro-Schuldenkrise und machte sich dabei zeitweise zum Feindbild vieler Menschen in Griechenland.

Auch interessant: „Wollen Sie nach Brüssel?“: So reagierte von der Leyen im April

Von RND/dpa