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Deutschland / Welt Oppermann: Lohndumping droht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Oppermann: Lohndumping droht
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07:39 05.01.2011
Von Stefan Koch
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, sorgt sich um die Lohnentwicklung. Quelle: Rainer Surrey (Archiv)
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Die Opposition im Bundestag sorgt sich um die Lohnentwicklung in Deutschland. „Wenn eine Million Menschen als Leiharbeiter tätig sind, wird es höchste Zeit, dass wir dort gleiche Entlohnung für gleiche Tätigkeit erhalten“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, am Dienstag.

Um die gleiche Bezahlung und einen gesetzlichen Mindestlohn zu erreichen, werde die SPD im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag an diesem Freitag „hart verhandeln“. Insbesondere für die Zeitarbeitsbranche müsse zügig eine Lösung gefunden werden, da vom 1.  Mai an europaweit die Arbeitnehmerfreizügigkeit gelte. „Wir wollen die Europäische Union auf dem Arbeitsmarkt praktizieren und wollen uns dabei nicht abschotten. Dieser Fortschritt darf aber nicht zulasten der sozialen Bedingungen gehen“, hob Oppermann gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung hervor.

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Sollte es keine vernünftige Einigung geben, bestehe die Gefahr, „dass der gesamte Arbeitsmarkt unterminiert wird“. Es könne im Zweifelsfall zu schweren sozialen Verwerfungen führen, wenn zum Beispiel osteuropäische Zeitarbeitsfirmen mit Dumpinglöhnen auf den deutschen Markt drängten.

Gerade vor dem Hintergrund dieser neuen Freizügigkeit sei der Widerstand der FDP gegen den Mindestlohn nicht nachvollziehbar: „Wenn es sogar in Irland Pflicht ist, mindestens acht Euro pro Stunde zu zahlen, dann müssen wir bei dieser Gesetzgebung endlich einen Schritt weiterkommen.“ Es gefährde den sozialen Zusammenhalt, wenn in Deutschland mehr als eine Viertelmillion Menschen in Vollzeit arbeiten, der Staat ihren Lohn aber aufstockt, damit er zum Lebensunterhalt reicht. „Das ist eine skandalöse Lohnsubvention, die einige Firmen gezielt ausnutzen“, sagte Oppermann.

Ob sich der Vermittlungsausschuss bereits an diesem Wochenende auf eine Linie einigt, lässt sich noch nicht absehen. Der Göttinger Bundestagsabgeordnete ist skeptisch, zumal das Arbeitsministerium bisher nicht in der Lage gewesen sei, sämtliche Fragen der Opposition zur Berechnung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger fachgerecht zu beantworten.

Alexander Dahl 04.01.2011