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Deutschland / Welt Opposition wirft Guttenberg gezielte Vertuschung vor
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Opposition wirft Guttenberg gezielte Vertuschung vor
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23:22 20.01.2011
Von Stefan Koch
Verteidigungsminister zu Guttenberg gerät in die Defensive. Quelle: dpa
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Nach mehreren Zwischenfällen bei der Bundeswehr gerät Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in die Defensive: Die Opposition wirft dem CSU-Politiker vor, die Öffentlichkeit in die Irre geführt zu haben. Die Grünen sprechen von einem „System des Vertuschens“. Für Diskussionen sorgen unter anderem der Tod eines Soldaten in Afghanistan und Meutereivorwürfe auf dem Schulschiff „Gorch Fock“.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) hatte am Mittwochabend den Verteidigungsausschuss über diverse Beschwerden von Soldaten informiert. Irritiert sind die Militärexperten des Bundestags vor allem darüber, dass ein Hauptgefreiter kurz vor Weihnachten durch Fremdverschulden zu Tode kam und nicht, wie bisher berichtet, durch die eigene Waffe.

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„Es fehlt an Sorgfalt im Umgang mit der Öffentlichkeit“, sagte Tom Koenigs, Verteidigungsexperte der Grünen, am Donnerstag der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Über Wochen habe das Ministerium falsche Darstellungen über den Tod des Soldaten „stehen lassen“. Guttenberg erwecke den Eindruck, er habe sein eigenes Ministerium „nicht unter Kontrolle“.

Die Staatsanwaltschaft in Gera bestätigte am Donnerstag, dass der in Afghanistan eingesetzte 21-Jährige von einem Kameraden getötet worden sein soll, als mehrere Soldaten in einem Zelt auf fahrlässige Weise mit ihren Waffen hantierten. Von „Waffenspielen“ ist die Rede. Es sei aber noch unklar, wie es genau zu dem Vorfall kam, der sich kurz vor einem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel ereignete.

In einem vertraulichen Feldjägerbericht, der dieser Zeitung vorliegt, wurde seinerzeit nach Berlin gemeldet: „Am Abend des 17.12.10 wurde in einem Außenposten des PRT Pul-e Khumri im Distrikt Baghlan-e Jadid ein deutscher Soldat mit einer Schusswunde aufgefunden. Der verletzte Soldat wurde per Hubschrauber in das PRT Pul-e Khumri gebracht und ist dort während einer Notoperation verstorben.“ Für den Grünen-Politiker Koenigs ist es nicht erklärbar, warum der Soldat „aufgefunden“ wurde, obwohl es mehrere Zeugen des Unfalls gegeben haben muss.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte gestern, das Einsatzführungskommando habe alle Unterlagen an die Staatsanwaltschaft Gera geschickt. Am 6. Januar war die Justiz informiert worden – „wegen des dringenden Verdachts der fahrlässigen Tötung“.

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