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Deutschland / Welt Parlament in Kabul lehnt Kabinettsvorschläge erneut mehrheitlich ab
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Parlament in Kabul lehnt Kabinettsvorschläge erneut mehrheitlich ab
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13:45 16.01.2010
Ein Mitglied des Parlaments gibt seine Stimme ab. Quelle: ap (Symbolbild)
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Schwerer Rückschlag für den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai: Bereits zum zweiten Mal hat das Parlament die Kandidaten für dessen neues Kabinett abgelehnt. Zehn der insgesamt 17 von Karsai nominierten neuen Bewerber fielen bei dem Votum am Samstag durch, nur sieben Kandidaten wurden von den Abgeordneten bestätigt. Bei der ersten Abstimmungsrunde am 2. Januar hatten die 224 Parlamentarier ebenfalls die meisten Vorschläge des Präsidenten zurückgewiesen.

Gebilligt wurden am Samstag unter anderem Karsais Kandidaten für das Außenministerium und für die Ressorts Justiz, Wirtschaft sowie Arbeit und Soziales. Neuer Außenminister im 25-köpfigen Kabinett wird demnach Karsais langjähriger Sicherheitsberater Salmay Rasul und neuer Justizminister Habibullah Ghaleb. Als Arbeitsministerin wurde in der mehrstündigen Abstimmung Amina Afsali bestätigt. Zwei weitere Frauen waren unter den zehn zurückgewiesenen Kandidaten.

Das weitgehende Scheitern seines Kabinetts auch im zweiten Anlauf gilt als schwerer Rückschlag für Karsai. Die USA und andere Staaten haben darauf gedrungen, dass die neue Regierung möglichst vor Beginn der internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London ihre Arbeit aufnehmen kann.

ap

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