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Deutschland / Welt Parteispitze stellt neues Zukunftsprogramm vor
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Parteispitze stellt neues Zukunftsprogramm vor
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14:20 09.04.2018
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt das umfassende Programm zur Erneuerung der SPD am Montag (9. April) vor. Quelle: dpa
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Berlin

Digitale Mitgliederbefragungen, mehr Gespräche mit Bürgern, verstärkter Austausch mit Vordenkern und Sozialdemokraten in anderen Staaten - mit einem umfassenden Erneuerungsprozess will die SPD ihre Wähler zurückgewinnen. „Die programmatische, organisatorische und kulturelle Erneuerung müssen dabei Hand in Hand gehen“, heißt es in dem Papier der SPD-Spitze, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Pläne sollen beim Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden diskutiert und abschließend auf den Weg gebracht werden - dort will zudem die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles Nachfolgerin des zurückgetretenen SPD-Chefs Martin Schulz werden.

Wie die Erneuerung gelingen soll, das soll sich noch in diesem Jahr zeigen: Ende 2018 ist ein großes Debattencamp geplant, danach will der Vorstand auf einer Klausur Anfang 2019 die Vorschläge bündeln - bis zum Bundesparteitag Ende 2019 soll ein SPD-Zukunftsprogramm stehen. Nach dem Absturz auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2017 soll zudem mit einem Ostbeauftragten, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig, die Parteistruktur in den fünf ostdeutschen Ländern gestärkt werden.

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Graben zwischen Funktionären und Genossen soll überbrückt werden

Thematisch will sich die SPD auf folgende Themen konzentrieren: Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundert; Zukunft der Arbeit; bürgerfreundlicher Staat; Deutschlands Rolle in einer sich rasant verändernden Welt. Als Impulsgeber soll wie früher ein enger Draht zu Vordenkern aus Gesellschaft und Wissenschaft gepflegt werden. Zudem sind „Tür-zu-Tür-Aktionen“ geplant, um mit Bürgern zu diskutieren, was sie bewegt. Auch per Internet soll die Meinung der rund 458.000 Mitglieder schneller und regelmäßig abgefragt werden.

Auch nach der Ursache für den großen Wählerverlust soll geforscht werden – alle 299 Wahlkreise in Deutschland werden dafür analysiert. Mit erfolgreichen Wahlkämpfern soll darüber diskutiert werden, mit welchen Themen die SPD Wahlen gewinnen kann; die Basis soll verstärkt eingebunden werden, um den zuletzt deutlich sichtbar gewordenen Graben zwischen Funktionären und einfachen Genossen zu überbrücken. „Wir werden daher ein Austauschprogramm für SPD-Beschäftigte prüfen“, heißt es im Papier der SPD-Spitze. Das „Arbeitsprogramm zur Erneuerung für die kommenden zwei Jahre“ wird den Parteimitgliedern noch am Montagabend von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil präsentiert.

Von RND/dpa