Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt „Halt die Fresse!“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Halt die Fresse!“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 04.12.2013
Parteitag der Piraten: Der Ton ist rau, die Stimmung mies, das Programm verquer. Quelle: dpa
Anzeige
Bremen

Ob jetzt gleich die Fäuste fliegen? Der Pirat Dennis Plagge steht am Wochenende auf dem Podium in der Bremer Messehalle und beschimpft seine Partei. Von „faschistoiden Methoden" ist die Rede, von „Klüngelbildung" und „systemischer Unterdrückung". „In dieser Partei herrscht Krieg", schreit Plagge, der sich damit immerhin gerade als künftiger Bundesvorsitzender bewirbt. „Halt die Fresse!", schallt es aus dem Saal zurück. Dann drehen sie ihm den Ton ab.

Wenn die Piraten sich zum Bundesparteitag treffen, war schon immer ordentlich was los. Doch nach dem schwachen Abschneiden bei der Bundestagswahl mit rund 2 Prozent ist alles noch ein bisschen schlimmer: Der Ton rau, die Stimmung mies, das Programm verquer. „Es geht um die Existenz", sagt Patrick Ratzmann, Fraktionsgeschäftsführer der Piraten im Kieler Landtag trocken. Und angesichts der blassen sechs Kandidaten für die Nachfolge des glücklosen Parteichefs Bernd Schlömer schlagen viele Piraten die Hände über dem Kopf zusammen. „Man weiß gar nicht, wen man zuerst nicht wählen soll", lästert einer, der schon mal im Bundesvorstand war.

Anzeige

Nach langen Debatten, wiederholten Wahlgängen und diversen Volten bei der Auszählung setzt sich schließlich Thorsten Wirth durch. Der 45-jährige Informatiker aus Frankfurt/Main ist seit 2006 Pirat, war schon einmal politischer Geschäftsführer der Bundespiraten und zwei Jahre Landesvorsitzender in Hessen. Er glaubt, dass die Piraten ein „gutes Grundsatzprogramm bieten" und will vor allem die Außendarstellung verbessern. Auf erste Journalistenfragen zur Wirtschaftspolitik muss er zwar passen, gibt sich aber kämpferisch: „Motivation ist das Gebot der Stunde." Wirth sagt auch, dass er im Gegensatz zu Schlömer ein politischer Vorsitzender sein will.

Vor allem aber wird er strukturelle Probleme der Partei lösen müssen. Den Piraten laufen die Leute davon. Seit Sommer ist die Zahl der Mitglieder von 34.000 auf rund 30.000 Mitglieder gesunken. Nur 10.700 davon zahlen auch Beiträge, was die chronisch klamme Kassenlage verschärft. Auch deshalb sieht sich die Partei nicht in der Lage, zumindest Teilen des Bundesspitze eine Aufwandsentschädigung zu zahlen. Ein entsprechender Antrag in Bremen kommt gar nicht erst zur Abstimmung. Auch aus diesem Grund verzichten die „Promis" der Partei wie Marina Weisband, Katharina Nocun oder Bruno Kramm inzwischen auf ein Spitzenamt. Und sie haben auch anderes zu tun: Nocun will ihre Master-Arbeit schreiben, Musikproduzent Kramm sich wieder stärker um seine Firma kümmern. In Bremen wird deutlich: Die Lust auf das praktiziertes Piratentum sinkt akut.

„Wir müssen über die konkrete Arbeit in den Parlamenten zur Stärke finden", sagt Ratzmann. Und meint dabei auch Schleswig-Holstein, wo nicht zuletzt die Piraten die Landesregierung beim Thema Vorratsdatenspeicherung unter Druck setzen. Doch es brauche auch eine bessere Verzahnung zwischen der heterogenen Parteibasis und den Abgeordneten. Ein Mittel dazu könnten die sogenannten Ständigen Mitgliederversammlungen im Internet sein, über die die Piraten seit Jahren diskutieren - ohne Ergebnis.

Viele glauben: Soll das Schiff nicht vollends sinken, braucht die Partei dringend einen Erfolg bei der Europawahl im Mai. Um sicher zu gehen, klagt man bereits in Karlsruhe gegen die Dreiprozenthürde. Bernd Schlömer hofft auf eine Eilentscheidung noch vor dem Urnengang. In Bremen wirkt der Ex-Parteichef nach dem Ausscheiden aus dem Amt geradezu erleichtert. Und spricht nur zwei Sätze ins Mikrofon: „Es hat Spaß gemacht. Wir sind eine tolle Partei." Applaus bekommt er dafür nicht.

Von Patrick Tiede

Mehr zum Thema
Deutschland / Welt Neue Führung kündigt Besserungen an - Piraten wollen professioneller werden

Die Piratenpartei sortiert sich neu. Nach ihrem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl will sie professioneller werden. Kernthemen wie Freiheit im Netz und Bürgerrechte sollen wieder in den Vordergrund rücken.

01.12.2013
Deutschland / Welt Bundesparteitag der Piraten - Aus Fehlern lernen

Die Piratenpartei sortiert sich neu. Nach ihrem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl will sie professioneller werden. Kernthemen wie Freiheit im Netz und Bürgerrechte sollen wieder in den Vordergrund rücken.

30.11.2013

Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, über den Grund, warum Demonstranten ihr Handy lieber abschalten, Merkel keine Datenschutzwende will und ein internationales Abrüstungsabkommen zur Überwachung überfällig ist.

30.10.2013
Deutschland / Welt Gabriel als Finanzminister im Gespräch - Ein „Schlüsselressort“ für den Vizekanzler?
01.12.2013
Deutschland / Welt Neue Führung kündigt Besserungen an - Piraten wollen professioneller werden
01.12.2013
Deutschland / Welt Zwei Tote bei Protesten in Bangkok - Demonstranten stürmen auf Machtzentrale
01.12.2013