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Deutschland / Welt Polizei verhindert Treffen von Rechtsradikalen mit Razzia
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15:48 21.12.2010
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Um ein bundesweites Treffen von Rechtsradikalen zu verhindern, haben Polizeifahnder am Dienstag in vier Bundesländern Wohnungen von Mitgliedern der Jungen Nationaldemokraten durchsucht. Dabei seien rechtsextremistische Unterlagen der „IG Fahrt & Lager“ sichergestellt worden, teilte das Landeskriminalamt in Hannover mit. Es handele sich anscheinend um eine Nachfolgeorganisation der im März 2009 verbotenen „Vereinigung Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Durchsucht wurden Wohnungen in Ludwigshafen, Bad Dürkheim, Heidelberg, Osnabrück und Oranienburg. Bei dem Treffen hätte die Gefahr der Volksverhetzung und der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen bestanden.

Ermittlungen des LKA Niedersachsen hatten ergeben, dass sich diverse ehemalige Mitglieder der HDJ in Führungspositionen der „IG Fahrt & Lager“ organisiert hatten. Unter dem Deckmantel der Jungen Nationaldemokraten hätten diese Aktivitäten wie zuvor bei der HDJ unternommen, teilte das LKA mit. Ziel der Polizeiaktion war es, ein erstes bundesweites „Jahreswechsellager“ zu verhindern, das sich hauptsächlich an Kinder und Jugendliche richten sollte. Dabei hätten neben Volksverhetzung Straftaten wie Verstöße gegen das Uniformverbot gedroht sowie eine erhebliche Jugendgefährdung.

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In Zeltlagern schwor die „Heimattreue Deutsche Jugend“ Kinder und Jugendliche auf die Nazi-Ideologie ein. Im März 2009 verbot der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Verein. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte die Rechtmäßigkeit der Entscheidung und betonte, die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik und ließen eine Nähe zum Nationalsozialismus erkennen.

dpa

Dieser Artikel wurde aktualisiert.