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Deutschland / Welt Assad kandidiert wieder als Präsident
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Assad kandidiert wieder als Präsident
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14:49 28.04.2014
Foto: Trotz Bürgerkrieg möchte Assad die Präsidentenwahlen abhalten – und kandidieren.
Trotz Bürgerkrieg möchte Assad die Präsidentenwahlen abhalten – und kandidieren. Quelle: Sana
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Damakus

Assad ist damit der siebte Kandidat bei der international kritisierten Abstimmung in dem Bürgerkriegsland.

Die Opposition hält die Wahl für eine Farce. Sie wirft der Regierung in Damaskus vor, Gegenkandidaten anzuheuern, um die Abstimmung demokratischer aussehen zu lassen. Denn die meisten prominenten Oppositionsaktivisten leben im Exil. Sie sind damit von der Kandidatur ausgeschlossen. Laut Wahlrecht müssen alle Kandidaten in den vergangenen zehn Jahren in Syrien gelebt haben.

Der Bürgerkrieg in Syrien hat Schätzungen zufolge mehr als 150.000 Menschen das Leben gekostet. Mehr als 2,7 Millionen Syrer sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR auf der Flucht. In Teilen Syriens sind Menschen wegen des Bürgerkrieges von der Außenwelt praktisch abgeschnitten. Auch angesichts dieser Bedingungen nennen Kritiker die Wahl irregulär.

 Bundesregierung hält Präsidentenwahl in Syrien für „abwegig“ 

Die Bundesregierung hält die geplante Präsidentenwahl in Syrien inmitten des Bürgerkriegs für eine Farce. „Die Idee des syrischen Präsidenten (Baschar al-Assad), in der gegenwärtigen Lage Wahlen abzuhalten, erscheint uns abwegig“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Montag in Berlin.

Derzeit sei bis zu einem Drittel der syrischen Bevölkerung auf der Flucht. Außerdem habe das Assad-Regime zu „großen Teilen“ des syrischen Staatsgebiets keinen Zugang.

dpa

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