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Deutschland / Welt Pro Kind 2,56 Euro am Tag für Essen und Trinken
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08:06 20.10.2009
Hartz-IV-Kinder sind laut Kinderschutzbund von weiten Bereichen eines kindgerechten Lebens abgeschnitten. Quelle: ddp
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Diese Pauschbeträge wurden zwar seit 2005 für die sechs- bis 13-Jährigen um 40 Euro auf 251 angehoben. Doch das reicht Sozialverbänden zufolge nicht aus. Sie berechnen einen Mehrbedarf von rund einer Milliarde Euro im Jahr.

Mit den insgesamt drei Anfragen, die das Hessische Landessozialgericht (LSG) und das Bundessozialgericht an Karlsruhe stellten, ist dort nun der Vorläufer einer Verfahrenswelle angekommen, die durch die Sozialgerichte der Republik schwappt. 20 bis 30 Fälle warten inzwischen in Karlsruhe auf eine Entscheidung, bundesweit dürften hunderte anhängig sein.

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Grund ist die Hartz-IV-Gesetzgebung von 2005, mit der die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) unter anderem die Sozialhilfe und die Arbeitslosenhilfe zusammenstrich und zum Arbeitslosengeld II zusammenlegte. Damals lag der Regelsatz für Kinder von null bis 13 Jahren bei 207 Euro monatlich sowie ab 14 Jahren bei 276 Euro. Inzwischen bekommen die sieben- bis 13-Jährigen 251 Euro im Monat.

Zu welchen Härten Hartz IV für Kinder führt, rechnete der Kinderschutzbund mit Blick auf die nun in Karlsruhe anhängigen Klagen vor. Demnach billigte Rot-Grün einem Kind nur 2,56 Euro am Tag für Essen und Trinken zu. Kinder in Sozialhilfe hätten dagegen schon vor 20 Jahren 2,90 Euro am Tag für Lebensmittel bekommen.

Dem Kinderschutzbund zufolge sind Hartz-IV-Kinder überdies von weiten Bereichen eines kindgerechten Lebens abgeschnitten, weil 3,83 im Monat für den Besuch einer Sport- oder Kulturveranstaltung ebenso wenig reichten wie 66 Cent monatlich für einen Fahrradkauf oder 1,04 Euro für Sportartikel.

Der nun geltende Satz von 251 Euro für Kinder zwischen sieben und 13 Jahren liegt nach Ansicht des Kinderschutzbundes noch immer weit unter dem tatsächlichen Bedarf von 332 Euro. Der Paritätische Wohlfahrtsverband errechnet 340 Euro und der jüngste Existenzminimumbericht der Bundesregierung beziffert den kindgerechten Bedarf mit 502 Euro im Monat.

afp