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Deutschland / Welt Putin-Partei fällt wieder unter 50 Prozent
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Putin-Partei fällt wieder unter 50 Prozent
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07:47 05.12.2011
Bei den russischen Parlamentswahlen hat die Partei von Ministerpräsident Wladimir Putin (Foto) und Präsident Dimitri Medwedjew schwere Verluste verbucht.
Bei den russischen Parlamentswahlen hat die Partei von Ministerpräsident Wladimir Putin (Foto) und Präsident Dimitri Medwedjew schwere Verluste verbucht. Quelle: dpa
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Moskau

Bei der Auszählung der Stimmen der Parlamentswahl in Russland ist die Partei von Regierungschef Wladimir Putin erneut unter die Marke von 50 Prozent gefallen. Die Partei Geeintes Russland kam auf 49,70 Prozent der Stimmen, nachdem 93 Prozent der Wahlzettel ausgezählt waren. Das teilte die Wahlleitung in Moskau am Montag nach Angaben von Agenturen mit. Zuvor hatte die Partei zeitweise knapp über 50 Prozent gelegen. Das war ein deutlicher Einbruch im Vergleich zur Wahl von 2007, als die Partei 64,3 Prozent geholt hatte.

Die liberale Oppositionspartei Jabloko will angesichts massiver Fälschungsvorwürfe das Ergebnis der Abstimmung vom Sonntag nicht anerkennen. Auch Beobachter hatten Tausende Verstöße aufgelistet und Filmaufnahmen davon ins Internet gestellt. Die linkskonservative Partei Gerechtes Russland sprach von massiver Fälschung der Wahlprotokolle zugunsten der Putin-Partei.

„Wir werden auf die Straße gehen“, kündigte der Fraktionschef von Gerechtes Russland, Sergej Mironow, an. In Internet riefen auch von der Wahl ausgeschlossene Kremlgegner zu Straßenprotesten auf. Bei ersten Aktionen am Vorabend waren allein in Moskau mehr als 100 Menschen festgenommen worden. Auch am Montag waren nach einer bisher einmaligen Cyberattacke einige unabhängige Internetseiten blockiert.

Dagegen hatten Putin sowie Kremlchef Dmitri Medwedew das Ergebnis verteidigt. Die Resultate würden die Stimmung in der Bevölkerung widerspiegeln, hatten beide am Vorabend gesagt. Die Kommunisten kamen gegen Ende der Auszählung auf 19,15 Prozent der Stimmen, Gerechtes Russland auf 13,17 Prozent und die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowski auf 11,66 Prozent. Zur Wahl der 450 Abgeordneten für die Staatsduma waren am Sonntag rund 110 Millionen Bürger aufgerufen gewesen.

kas/dpa