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Deutschland / Welt Putschregierung zurückgetreten
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Putschregierung zurückgetreten
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08:25 06.11.2009
Schlechte Aussichten für eine Ende der Staatskrise auf Honduras. Quelle: AFp
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Wie vor rund einer Woche zwischen den Konfliktparteien vereinbart, trat das Übergangskabinett von Präsident Roberto Micheletti zwar am Donnerstag zurück, um den Weg für eine Regierung der nationalen Einheit freizumachen. Doch weigerte sich Michelettis gewaltsam abgesetzter Vorgänger Manuel Zelaya, Vertreter in die neue Regierung zu entsenden. Solange das Parlament ihn nicht wieder in seinem Amt eingesetzt habe, werde Zelaya sich nicht an der neuen Regierung beteiligen, teilte sein Berater Rasel Tome mit.

Nach dem am vergangenen Freitag von Zelaya und Micheletti unterzeichneten Abkommen sollte die neue Regierung am Donnerstag ihre Arbeit aufnehmen. Gleichzeitig sieht die Vereinbarung Zelayas Rückkehr in das Präsidentenamt bis zum Amtsantritt eines neuen Staatschefs vor, der Ende November gewählt werden soll. Zelaya selbst darf nach der Verfassung nicht mehr kandidieren. Seine einstweilige Rückkehr muss laut dem Abkommen vom Parlament abgesegnet werden - ein Termin wurde jedoch nicht festgelegt. Zelaya wirft deshalb seinen Widersachern vor, bis zu den Wahlen auf Zeit zu spielen.

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Zelaya war Ende Juni entmachtet und vom Militär außer Landes gebracht worden. Ende September kehrte er heimlich in seine Heimat zurück und sitzt seither in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa fest. Auslöser für den Putsch war ein von ihm gegen den Willen des Verfassungsgerichts geplantes Referendum zur Änderung der Verfassung.

AFP

Stefan Koch 05.11.2009
Michael Grüter 06.11.2009
05.11.2009