Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
Nach Ansicht der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke verstößt de Maizière gegen europäische Bestimmungen. Laut Dublin-Verordnung besitzen Flüchtlinge einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug. „Erneut tritt die Bundesregierung EU-Recht und Kindeswohl mit Füßen“, sagte Jelpke dem RND. Der Bedarf liege bei bis zu 400 Personen monatlich.
„Begrenzte Betreuungs- und Unterbringungskapazitäten“
Als Begründung nennt das Ministerium „begrenzte Betreuungs- und Unterbringungskapazitäten“ sowie einen „erheblichen logistischen Koordinierungsaufwand von Landes- und Bundesbehörden“. Jelpke sprach von einer „erbärmlichen Ausrede“. Sie forderte die Bundesregierung auf, die Deckelung zurückzunehmen.
Von RND
