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Deutschland / Welt Regierungschef Silvio Berlusconi übersteht Misstrauensvotum
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Regierungschef Silvio Berlusconi übersteht Misstrauensvotum
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14:56 14.12.2010
Silvio Berlusconi kann im Amt bleiben. Quelle: afp
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Der umstrittene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi kann im Amt bleiben: Nach dem Senat sprach ihm am Dienstag auch das Abgeordnetenhaus in Rom das Vertrauen aus. Dort überstand Berlusconi zwei mit Spannung erwartete Misstrauensvoten mit einer knappen Mehrheit von 314 zu 311 Stimmen, zwei Abgeordnete enthielten sich. Im Senat, wo Berlusconi selbst die Vertrauensfrage gestellt hatte, hatte ihn zuvor eine solide Mehrheit bestätigt. Wäre Berlusconi bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gescheitert, hätte er bei Präsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt einreichen müssen. Dies hätte Neuwahlen nach sich ziehen können.

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Mit dem Abstimmungsergebnis erlitt Berlusconis Widersacher, Parlamentspräsident Gianfranco Fini, eine herbe Niederlage. Fini hatte sich Ende Juli mit Berlusconi überworfen, die von ihm mitgegründete Regierungspartei Volk der Freiheit (PDL) verlassen und später die Partei Zukunft und Freiheit für Italien (FLI) gegründet.

Die FLI-Abgeordnete Katia Polidori kündigte kurz vor der Abstimmung an, für Berlusconi zu stimmen. Dies löste einen heftigen Streit zwischen Finis und Berlusconis Anhängern aus. Die Saalordner des Abgeordnetenhauses griffen ein, um eine Prügelei zu verhindern. Fini setzte die Abstimmung deswegen kurzzeitig aus.

afp/dpa