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Deutschland / Welt Reisefreiheit für Serben und Mazedonier führt zu Asylmissbrauch
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Reisefreiheit für Serben und Mazedonier führt zu Asylmissbrauch
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22:09 14.12.2010
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Die seit Dezember 2009 geltende Reisefreiheit für Serben und Mazedonier führt offenbar zu einem massenhaften Missbrauch des Asylrechts. Antragssteller aus beiden Staaten, die potenzielle Kandidaten für eine EU-Mitgliedsschaft sind, führen mittlerweile die aktuelle Liste der Hauptherkunftsländer des Bundesinnenministeriums an. „Die Zahlen sind seit dem Spätsommer stark gestiegen; die Hinweise auf Missbrauch sind augenfällig“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag dieser Zeitung. Aus Serbien kamen im November 1159 Asylbewerber, aus Mazedonien 512 – so viele, wie aus keinem anderen Land der Welt.

Besonders verlockend sind alte Rückkehrangebote des Bundes und der Länder: Kehrt ein Asylbewerber freiwillig in die Heimat zurück, erhält er eine Reisebeihilfe (200 Euro) und eine Starthilfe (400 Euro). Das Bundesinnenministerium spricht vom „Pullfaktor“: Staatsangehörige aus Serbien und Mazedonien nutzten die visafreie Einreise nur dazu, Fördermittel zu beantragen. Das niedersächsische Innenministerium erklärt, „dass dieser Personenkreis bereits bei Einreise bestens über die finanziellen Fördermöglichkeiten unterrichtet ist“. Der Bund und die Länder haben die Zahlung dieser Gelder für Serben und Mazedonier daher mittlerweile ausgesetzt. Außerdem werden ihre Asylanträge jetzt vorrangig bearbeitet, um sie schnell abschieben zu können.

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Insgesamt haben von Januar bis November 2010 fast 37 500 Personen Asyl in Deutschland beantragt – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Plus von fast 50 Prozent. Nur etwa zehn Prozent der Anträge auf Asyl wurde stattgegeben.

Alexander Dahl