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Deutschland / Welt Renten steigen 2009 spürbar an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Renten steigen 2009 spürbar an
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18:08 16.03.2009
Die Bezüge für die mehr als 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner werden zum 1. Juli 2009 in Westdeutschland um 2,41 Prozent und im Osten um 3,38 Prozent erhöht. Quelle: Gerit Borth/afp
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So stark seien die Renten im Westen seit 1994 und im Osten seit 1997 nicht mehr gestiegen, sagte Scholz. „Das ist eine gute Nachricht für über 20 Millionen Rentner in Deutschland“, kommentierte der Minister die Berechnungen.

Als Grund für die deutlichere Steigerung der Renten nannte Scholz gestiegene Löhne, die es vor allem im Osten Deutschlands gegeben habe. Zudem hatte die Koalition beschlossen, die Renten 2008 und 2009 stärker zu erhöhen, als dies nach alter Rechtslage möglich gewesen wäre. Dazu wurde der sogenannte Riester-Faktor in der Rentenformel ausgesetzt, der die Erhöhung dämpfen würde. Die ausgesetzten Stufen der „Riestertreppe“ sollen 2012 und 2013 nachgeholt werden.

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Von der Anhebung der Renten profitieren auch „Hartz-IV“-Empfänger. Der Regelsatz soll laut Scholz von monatlich 351 Euro auf 359 Euro steigen. Die Erhöhung von Renten und Grundsicherung zeige, dass auf den Sozialstaat Verlass sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Berlin, sie freue sich, dass die „Rentner diese Rentenerhöhung bekommen“. Der Effekt werde sich unter anderem positiv auf die Kaufkraft auswirken. Da die Inflationsrate geringer sei, bleibe den Rentnern auch netto wirklich etwas übrig.

Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, bemängelte hingegen, es sei „kein Verdienst der Bundesregierung“, dass die Renten erhöht werden, sondern eine ohnehin nötige Maßnahme. Bartsch forderte eine Steigerung der Renten von vier Prozent. „Das wäre angemessen“, sagte er.

Die Altersbezüge waren im vergangenen Jahr um 1,1 Prozent erhöht worden, 2007 um 0,4 Prozent. Scholz zufolge ist das Rentensystem derzeit „stabil und gut finanziert“. So bleibt es nach den Worten des Ministers auch bei gleichbleibenden Rentenbeiträgen bis 2019.

ddp