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Deutschland / Welt Rüttgers denkt an Jamaika
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22:12 01.09.2009
Denkt über eine Jamaika-Koalition nach: Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU). Quelle: ddp
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Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) zeigte sich ungeachtet der deutlichen Einbußen für seine Partei ebenfalls zufrieden, denkt nun allerdings über schwarz-gelb-grüne Bündnisse in den Kommunalparlamenten nach.

Nach dem Überraschungssieg von 1999 ist die CDU mit jetzt 38 Prozent um insgesamt zwölf Punkte wieder auf Normalmaß zurückgefallen und die FDP, die davon geträumt hatte, die Grünen als dritte Kraft im Lande abzulösen, hat mit 9,2 Prozenten zwar gut, aber eben nicht überragend abgeschnitten. „Die Wahlen werden über die Kommunen gewonnen“, hat Rüttgers seiner CDU in Oppositionszeiten stets zugerufen. Um nicht zu sehr an solche Zusammenhänge erinnert zu werden, betont er inzwischen, dass der Gegenwind ausschließlich aus Berlin gekommen und der Großen Koalition geschuldet sei.

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Dass er diese Erklärung selbst nicht hundertprozentig glaubt, offenbart er durch eine andere Bemerkung. Natürlich ist ihm nicht entgangen, dass die Grünen in Nordrhein-Westfalen klar zur dritten politischen Kraft herangereift sind. Mit zwölf Prozent und fast 870.000 Wählern haben sie die FDP trotz ihrer demoskopischen Höhenflüge klar übertrumpft; die Liberalen mussten sich mit 9,2 Prozent und 666.000 Stimmen begnügen.

Die liberale Parteiführung reagierte deshalb auch hellhörig, als Rüttgers interessante koalitionspolitische Signale in die Welt setzte. Als er gefragt wurde, ob die CDU nicht auch den Grünen gegenüber offener werden muss, antwortete er eindeutig: „Ja, wir werden diese Debatten bekommen“, und fügte, zunächst mit Blick auf Thüringen und das Saarland hinzu, „dabei kann ja durchaus eine Konstellation von CDU, FDP und Grünen herauskommen“. Bei solchen Sätzen erinnern sich viele Beobachter in Düsseldorf an seinen ausgesucht freundlichen Umgang mit der grünen Fraktionschefin Sylvia Löhrmann, der nicht nur vom liberalen Koalitionspartner registriert wird.

Das alles könnte nötig werden, weil es der CDU offenbar nicht gelingt, die städtische Klientel dauerhaft zu binden. Zumindest im Ruhrgebiet haben offenbar die Genossen ihren Tiefpunkt durchschritten und in einigen Kommunen Terrain zurückgewonnen. Bis auf Duisburg haben sie inzwischen alle Rathäuser gewonnen, selbst in den Räten liegen sie meistens vorne. In Städten wie Essen haben sie in einem aufwendigen Häuserwahlkampf viele Klinken geputzt und dabei einen ersten Teil der alten Anhänger überzeugen können, das Kreuz wieder bei den Genossen zu machen.

„Die Stimmung gegen uns hat sich gedreht“, freut sich etwa Reinhard Paß, der neue Essener Oberbürgermeister, der nach zehn mageren Jahren für die SPD das Amt der CDU entwunden und mit einem erstaunlich hohen Vorsprung gewonnen hat. „Das Ruhrgebiet ist wieder rot“, heißt das in den Worten von Oppositionschefin Hannelore Kraft, sie hofft, dass die gewonnenen OB-Posten Rückenwind für die anstehenden Wahlen geben. Sie weiß allerdings genau, wie nötig das ist, denn auf das ganze Land gesehen haben die Sozialdemokraten mit knapp 30 Prozent und 2,1 Millionen Stimmen noch viel Luft nach oben.

Insgesamt stellt die SPD 13 Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen, davon zwei mit Unterstützung der Grünen – die CDU kommt auf neun Oberbürgermeister. Die in 26 Kreisen direkt gewählten Landräte gehören dagegen bis auf fünf der CDU an.

Wegen Pannen bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen muss allerdings die Abstimmung in einigen Kommunen wohl wiederholt werden. In Brühl und Frechen im Rheinland wurden Stimmzettel vertauscht, in Telgte im Münsterland Hunderte Briefwahlunterlagen vernichtet.

von Jürgen Zurheide

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