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Deutschland / Welt Rüttgers tritt nicht bei Ministerpräsidenten-Wahl an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Rüttgers tritt nicht bei Ministerpräsidenten-Wahl an
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13:50 19.06.2010
Tritt nicht bei der Ministerpräsidenten-Wahl an: Jürgen Rüttgers (CDU). Quelle: ap
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Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) tritt bei der Neuwahl des Regierungschefs nicht gegen SPD-Chefin Hannelore Kraft an. Das teilte Rüttgers am Sonnabend nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Düsseldorf mit. Er will auch nicht Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion werden. Kraft will sich Mitte Juli zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen.

Rüttgers ist seit Juni 2005 Regierungschef in Düsseldorf. Er hatte damals mit einer schwarz-gelben Koalition die zuvor 39 Jahre regierende SPD abgelöst. Bei der Landtagswahl am 9. Mai hatte die CDU eine schwere Niederlage erlitten und rund zehn Prozentpunkte verloren. Die CDU-FDP-Koalition büßte ihre Mehrheit klar ein.

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Im Landtag verfügen SPD und Grüne über 90 Mandate. Damit fehlt ihnen nur ein Sitz zur absoluten Mehrheit. CDU und FDP kommen zusammen auf 80 Mandate.

Weil die CDU mit dem knappen Vorsprung von rund 5900 Stimmen vor der SPD stärkste Partei geblieben war, hatte Rüttgers sich Chancen ausgerechnet, als Chef einer großen Koalition im Amt bleiben zu können. Die SPD entschied sich nach Sondierungsgesprächen mit der Union aber gegen eine große Koalition - auch weil die CDU an Rüttgers als Regierungschef festhalten wollte.

dpa