Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Russischer Parlamentschef gibt Mandat auf
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Russischer Parlamentschef gibt Mandat auf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:10 14.12.2011
Boris Gryslow neben Vladimir Putin. Quelle: dpa
Moskau

Nach deutlichen Stimmenverlusten der russischen Regierungspartei bei der umstrittenen Parlamentswahl verzichtet der Dumavorsitzende Boris Gryslow auf sein Abgeordnetenmandat. Der frühere Innenminister gilt als bislang prominentester Politiker, der wegen des schwachen Abschneidens der Kremlpartei Geeintes Russland bei der Abstimmung am 4. Dezember sein Amt abgibt. Gryslow tritt inmitten einer historischen Protestwelle gegen Wahlfälschungen ab.

Die Moskauer Stadtverwaltung genehmigte am Mittwoch nach Oppositionsangaben eine neue Massendemonstration mit bis zu 50 000 Teilnehmern am 24. Dezember in der russischen Hauptstadt. Allerdings seien die drei geeignetsten Plätze im Stadtzentrum bereits belegt gewesen, sagte Anastassija Udalzowa von der außerparlamentarischen Linken Front am Mittwoch nach Angaben der Agentur Interfax. Zuletzt hatten Mitglieder kremltreuer Jugendorganisationen mit Kundgebungen versucht, die Oppositionsproteste zu behindern. Auch Ultranationalisten wollen dann auf die Straße gehen.

Der 24. Dezember ist im russisch-orthodoxen Riesenreich ein normaler Arbeitstag.

Die Moskauer Zeitung „Wedomosti“ schrieb, nach dem Verlust der Zweidrittelmehrheit von Geeintes Russland sei Gryslows Schicksal besiegelt gewesen. Er bleibe aber im Parteivorstand, sagte Gryslow. Mit Spannung wird an diesem Donnerstag eine Live-Sendung mit Regierungschef Wladimir Putin im Staatsfernsehen erwartet, bei der Russlands starker Mann vermutlich auch zu den Fälschungsvorwürfen befragt wird. Gleichzeitig will die Spitze der Europäischen Union bei einem Gipfeltreffen mit Kremlchef Dmitri Medwedew in Brüssel das umstrittene Wahlergebnis ansprechen.

Gryslow gilt als zweiter Mann bei Geeintes Russland hinter Parteichef Putin, für den er vom Parteivorsitz zurücktrat und stets zuverlässig die Mehrheiten sicherte. Kritiker sehen ihn als Anti-Demokraten. Sein Satz „Die Duma ist kein Ort für Diskussionen“ wurde in Russland zum geflügelten Wort. „Das Parlament ist kein Ort für Gryslow“, schrieb nun „Wedomosti“. Als Nachfolger an der Dumaspitze wurde der stellvertretende Regierungschef Alexander Schukow gehandelt.

Geeintes Russland war nach offiziellen Angaben mit knapp 50 Prozent der Stimmen zum Sieger der umstrittenen Parlamentswahl erklärt worden.

frx/dpa

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Krise der FDP zieht weitere Kreise. Parteimanager Lindner wirft das Handtuch. Der Verdacht liegt nahe, dass es in der neuen, jungen Führungsmannschaft nach wenigen Monaten nicht mehr stimmt.

14.12.2011

Die US-Luftwaffe hat den Absturz eines unbemannten Aufklärungsflugzeugs vom Typ MQ-9 Reaper über den Seychellen im Indischen Ozean bestätigt.

14.12.2011

Der Abzug der letzten US-Soldaten aus dem Irak markiert das Ende eines Einsatzes, der verlustreich, teuer und wenig erfolgreich war. Die Mehrheit der Iraker ist froh, dass keine US-Panzer mehr durch ihr Land rollen. Eine Volksgruppe fürchtet allerdings den Abschied.

14.12.2011