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Deutschland / Welt Russland und China blockieren Venezuela-Resolution
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Russland und China blockieren Venezuela-Resolution
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06:58 01.03.2019
Russland, China und Südafrika haben im UN-Sicherheitsrat gegen die Venezuela-Resolution der USA gestimmt. Quelle: www.imago-images.de
New York

Russland und China haben einen US-Entwurf für eine Resolution im UN-Sicherheitsrat zu freien und fairen Wahlen im Krisenland Venezuela mit ihrem Veto gestoppt. 9 der 15 Ratsmitglieder, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien, stimmten bei der Sitzung am Donnerstag für die Resolution. Auch Südafrika stimmte dagegen, drei Staaten enthielten sich.

Der Entwurf hatte einen politischen Prozess hin zu „freien, fairen und glaubwürdigen“ Präsidentschaftswahlen mit internationalen Beobachtern in Venezuela gefordert. Zudem müssten gelieferte Hilfsgüter ohne Einschränkungen ins Land gelassen und Anhänger der Opposition geschützt werden, hieß es darin

Guaidó: „Wir werden nicht aufgeben“

Der selbst ernannte Übergangspräsident des südamerikanischen Landes, Juan Guaidó hofft unterdessen weiter auf Unterstützung aus Europa. „Ich hoffe, dass ganz Europa sein politisches, diplomatisches und ökonomisches Gewicht in die Waagschale wirft, um ein Ende der Usurpation in Venezuela zu erreichen“, sagte er der Düsseldorfer Rheinischen Post.

Zugleich räumte Guaidó ein, dass die Opposition am vergangenen Wochenende einen Rückschlag erlitten hat mit dem Versuch, Hilfsgüter ins Land zu holen. „Wir haben unser primäres Ziel nicht erreicht, aber in jedem Kampf gibt es Rückschläge. Wir werden deswegen nicht aufgeben“, sagte er.

Im seit Wochen tobenden Machtkampf zwischen dem umstrittenen Präsidenten Nicolás Maduro und seinem Herausforderer Guaidó scheint weiter kein Ende in Sicht. Vor gut einem Monat hatte sich Guaidó zum Interimspräsidenten erklärt und dies damit begründet, dass der Wahlsieg von Maduro 2018 eine Farce gewesen sei und ihm als Parlamentspräsident daher qua Verfassung das Amt zustehe. Im Volk gibt es große Unterstützung für Guaidó, mehr als 50 Länder, darunter die USA, haben sich hinter ihn gestellt. Doch die Militärführung scheint nach wie vor hinter Maduro zu stehen.

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Von RND/dpa

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