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Deutschland / Welt Die verpulverte Karriere
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22:16 03.07.2014
Ein zerstörerischer Stoff: Kristallines Methamphetamin, auch Crystal Meth genannt, wirkt aufputschend und führt zu Euphorie.
Ein zerstörerischer Stoff: Kristallines Methamphetamin, auch Crystal Meth genannt, wirkt aufputschend und führt zuEuphorie. Quelle: dpa
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Berlin

Alle Termine hat er abgesagt, für die Öffentlichkeit ist er nicht zu sprechen. Entsetzen herrscht selbst bei den engsten Mitarbeitern, Fassungslosigkeit bei vielen Kollegen. Der Fall des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann, gegen den die Berliner Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen wegen illegalen Drogenbesitzes eingeleitet hat, ist ein Krimi mit Drogenhintergrund und Verästelungen bis in den Geheimdienstapparat. So etwas elektrisiert die Politik – und unmittelbar vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause ganz besonders. Am Donnerstag blühten die Spekulationen, jede kleine Nachricht zum Fall wurde begierig aufgegriffen. Manche ahnen, da könne nicht viel mehr dahinterstecken.

Tatsache ist: Nach dem Sturz des früheren Nienburger SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, der unter dem Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie in Bilderform steht, hat mit Michael Hartmann nun schon der zweite innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in dieser noch so jungen Legislaturperiode das Handtuch geworfen. Hartmann hat zwar derzeit nur sein Amt ruhen lassen. Aber jeder weiß aus ähnlichen früheren Vorkommnissen: Da kann noch etwas nachkommen.

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Der Fall Edathy - auf unserer Themenseite.

Just am Abend nach der Enthüllung über Hartmann, am Mittwoch, feierte die SPD-Bundestagsfraktion am Spreeufer in Berlin ihr Sommerfest. Eigentlich war die Partei doch in bester Feierlaune, denn es gibt manche Erfolge zu verkünden: Der Mindestlohn ist durchgesetzt, die Energiewende ist in Gesetzesform gegossen, das Renten-Umbauprogramm ist schon verabschiedet. Nahezu die gesamte Spitze des Koalitionspartners CDU/CSU war auch zur Feier gekommen. Doch eine kurze Episode zeigt, wie empfindlich der Fall Hartmann die Harmonie der SPD trübt. Als einige Politiker bei Bier und Häppchen zusammenstanden, raunte ein früherer Bundesminister: „Und jetzt gelten wir alle zusammen erst als Kinderschänder und dann als Drogendealer.“ Flugs war die Ausgelassenheit der Feier dahin, in den Gesichtern war Betrübnis abzulesen.

Hartmann und die Modedroge Crystal Meth

Nun zeigt der Fall Hartmann, wie anfällig stressgeplagte Politiker für Mittel sind, die ihnen vermeintlich Entspannung bieten und das Leben erleichtern. Bei Hartmann soll es die Modedroge Crystal Meth gewesen sein, obwohl die Polizei in seiner Wohnung bei ersten Durchsuchungen offenbar keine Drogen gefunden hat. Der Vorwurf lautet, der SPD-Mann habe in einer Gartenlaube in Berlin-Schöneberg mindestens dreimal Crystal Meth erworben, die Menge soll aber weniger als fünf Gramm ausgemacht haben. Spekuliert wird, Hartmann habe zum Kundenkreis einer 43-Jährigen gehört, die mit Crystal Meth handelte und derzeit in Untersuchungshaft sitzt. Hartmanns Anwalt erklärte, man bemühe sich um Akteneinsicht und werde anschließend gegenüber den Justizbehörden zu den Vorwürfen Stellung nehmen.

Wie kommt ein durchaus bekannter Bundestagsabgeordneter mit einer wichtigen Funktion dazu, sich auf solche Abwege zu begeben? Es gibt viele Beispiele für Fehlverhalten. Manche betrinken sich schneller und stärker, als es guttut. Für andere ist die Politik selbst eine Droge, sie rasen von Termin zu Termin, sonnen sich in ihrer Wichtigkeit und spüren von Zeit zu Zeit, wie stark der Druck auf ihnen lastet. Politiker müssen immer ansprechbar sein, immer in der Lage sein, druckfrische Sätze zu sprechen. Sie dürfen sich nicht daneben benehmen – es könnte jemand sehen. Der Konkurrenzkampf tobt, auch in der Politik. Wer nicht stark genug ist, droht weggefegt zu werden von anderen, die es besser können. Manche berauschen sich mit Alkohol, um das alles besser zu verkraften, andere suchen Stressabbau auf anderen Wegen – und wieder andere gleiten ab in Schatten- und Unterwelten, die im harten Kontrast stehen zu den Ansprüchen, denen sie als Politiker gerecht werden müssen. Das kann für Edathy gelten, der sich Bilder von nackten Kindern bestellt hatte. Die Ermittlungen sind noch nicht beendet, der Kinderporno-Verdacht steht noch im Raum. Bisher weiß niemand, wo sich Edathy aufhält. Wiederholt hat er sich mit kurzen Botschaften gemeldet, aber die Aufklärung des Falles bleibt aus – nach mittlerweile fünf Monaten seit Bekanntwerden.

Hartmann und Edathy

Es gibt eine Gemeinsamkeit zwischen Edathy und Hartmann. Beide sind Innenpolitiker der SPD, beide waren auch mit der Kontrolle von Geheimdiensten befasst, konnten also durchaus als Geheimnisträger gelten. Hartmann war im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste tätig, zählte also zum Insider bei den Nachrichtendiensten in Deutschland. Irgendwann ist er, der Kontrolleur, in der Sache des Drogenkonsums selbst zum Kontrollierten geworden. Das ist das eine Problem. Das zweite lautet: Ist jemand, der ein Drogenproblem hat, der richtige Vertreter in einem Bundestagsgremium, das stärker als alle anderen auf Geheimhaltung, Vertraulichkeit und Behutsamkeit im Umgang mit Informationen angewiesen ist?

Womöglich konnte Hartmann die starke Position im Bundestag und in der SPD nur erlangen, weil er nach außen ein Bild des konsequenten Innenpolitikers abgab. Im Bundestagswahlkampf sprach Hartmann sich klar gegen eine Legalisierung weicher Drogen wie Haschisch oder Marihuana aus. Er gehört zum Netzwerk Berlin, einem Kreis pragmatisch orientierter Sozialdemokraten. Im Ehrenamt leitet er den deutschen Softball-Verband, der Abgeordnete des Wahlkreises Mainz ist in vielen Vereinen und Verbänden aktiv, gehört sogar dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken an. Und doch gibt es Ungewöhnliches in Hartmanns Weg. Als Stipendiat der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung begann er ein Studium der Sozialwissenschaften, verstärkte dann aber seine parteipolitische Arbeit, wurde Pressesprecher beim rheinland-pfälzischen Innenminister. Die Politik schien sein Lebensinhalt zu werden, drängte berufliche Abschlüsse in den Hintergrund. Hartmann, 51 Jahre alt und ledig, ist ganz auf die Politik ausgerichtet. Hat er vielleicht deshalb keine Chance gesehen, ohne „Stärkung“ durch Einnahme der Droge zurechtzukommen?

Weggefährten von Hartmann versuchen derweil, die Aufregung zu dämpfen. Die zunächst behauptete große Menge an Crystal Meth bei Hartmann hat sich als Falschmeldung erwiesen. Es geht offenbar um eine kleine Portion für den Eigenverbrauch. „Die Ermittlungen gegen Herrn Hartmann dauern an“, erklärt Martin Steltner, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft. Hartmanns Anwalt ist derweil bemüht, die Sache klein zu halten. Die SPD in Rheinland-Pfalz erklärt, man stehe weiter zum eigenen Abgeordneten. Reihenweise verkriechen sich führende und weniger wichtige Sozialdemokraten an diesem Donnerstag. Nichts zum Fall Hartmann zu sagen scheint zu diesem Zeitpunkt noch die sicherste Form der Solidarität.

In Sachsen macht man sich bei den Sozialdemokraten ganz schreckliche Gedanken über den heißen Wahlkampf bis zur Landtagswahl. Über die tschechisch-deutsche Grenze im Osten fließt das Gros der Droge, die scheinbar den Körper aufputscht, leistungssteigernd wirkt, Schlafbedürfnis unterdrückt. Die Drogenbekämpfung ist einer der Hauptbestandteile des sächsischen Wahlkampfes. Die SPD, die im Freistaat von Haus aus schwer auf die Füße kommt, wirkt wie geplättet. Wie glaubwürdig kann man diese Linie nach dem Fall Hartmann jetzt noch vertreten?

Dieter Wonka und Reinhard Zweigler

03.07.2014
03.07.2014