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Deutschland / Welt SPD-Parteispitze nominiert Gabriel als Chef
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17:06 01.10.2009
Die Spitze der SPD ist sich einig: Umweltminister Sigmar Gabriel soll neuer Parteichef werden. Quelle: ddp
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Die bisherige Parteivize Andrea Nahles Generalsekretärin. Der einvernehmliche Beschluss der SPD-Spitze sieht zudem vor, den Kreis der Parteivize auf vier zu erweitern. Als Stellvertreter Gabriels sind den Angaben zufolge Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und die NRW-Landesvorsitzende der SPD, Hannelore Kraft, im Gespräch.

Den vierten Vize-Posten soll AFP-Informationen zufolge Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig übernehmen. Aus dem Umfeld Schwesigs in Schwerin wurde allerdings zunächst nicht bestätigt, dass sie in den engeren Führungskreis der Bundes-SPD aufrücken soll. Wie aus Parteikreisen weiter verlautete, gehen die Personalvorschläge auf eine Einigung zwischen Gabriel und Nahles sowie dem neuen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und dem scheidenden Parteichef Franz Müntefering zurück. Auch führende SPD-Landesvertreter waren demnach daran beteiligt.

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Der SPD-Vorstand sollte am Nachmittag über den Vorschlag zur Neubesetzung der Parteispitze entscheiden. An den Beratungen sollten auch die Landes- und Bezirksvorsitzenden der Partei teilnehmen. Zuvor sollte eine Sitzung des Präsidiums stattfinden. Die endgültige Entscheidung würde dann auf dem SPD-Bundesparteitag fallen, der vom 13. bis 15. November in Dresden stattfindet. Der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer kritisierte laut "stern.de" in einem Brief an den SPD-Parteivorstand das Vorgehen bei der Neuformierung der Parteispitze. Es werde versucht, "vollendete Tatsachen" zu schaffen, "die der Parteivorstand und der kommende Parteitag im November nur noch abnicken sollen", schreibt der Abgeordnete, der auch Mitglied im SPD-Parteivorstand ist.

In der SPD hatte nach dem verheerenden Ergebnis mit nur 23 Prozent bei der Bundestagswahl eine Debatte über personelle und inhaltliche Konsequenzen begonnen. Am Dienstag teilten Müntefering, SPD-Vize Peer Steinbrück und Generalsekretär Hubertus Heil der Fraktion mit, dass sie ihre Ämter abgeben wollen. Auch der gescheiterte Kanzlerkandidat Steinmeier gab bekannt, nicht den Parteivorsitz übernehmen zu wollen; er wurde jedoch zum neuen Fraktionschef gewählt.

afp

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