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Deutschland / Welt SPD-Vize Erler nennt Unesco-Abstimmung ein Desaster
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD-Vize Erler nennt Unesco-Abstimmung ein Desaster
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09:13 01.11.2011
SPD-Vize Gernot Erler kritisiert Deutschlands Haltung gegenüber Palästina. Quelle: dpa
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Berlin

Erler warf der Bundesregierung "mangelnden Willen" vor, für eine einheitliche Abstimmung in Europa zu sorgen. "Es ist mir völlig unverständlich nach dem Libyen-Desaster, dass sich die EU jetzt schon wieder in einer solchen Weise zerlegt bei einer wichtigen internationalen Frage", sagte der Oppositionspolitiker Erler.

Am Montag hatten 107 Mitgliedsstaaten der Sonderorganisation der Vereinten Nationen Unesco dem Beitritt Palästinas zugestimmt, darunter auch Frankreich - Länder wie Deutschland und USA votierten dagegen.
Das Votum beeinträchtigt nach Einschätzung Erlers auch die Glaubwürdigkeit Deutschlands, eine Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt anzustreben. "Ich glaube nicht, dass Herr Westerwelle hier etwas anderes will, aber die internationale Wahrnehmung, auch von der arabischen Welt, ist katastrophal."
Die Unesco hatte am Montag in Paris als erste Organisation der Vereinten Nationen Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Israel drohte mit Konsequenzen. Die Palästinenser reagierten begeistert. Die USA stoppten als Reaktion ihre Unesco-Beitragszahlungen für November.

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dpa