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Deutschland / Welt SPD erwärmt sich für Rot-Rot und für Gabriel als Chef
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22:30 30.09.2009
Sigmar Gabriel Quelle: lni
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Zugleich wuchs in den Landesverbänden die Zustimmung für Sigmar Gabriel, der beim Parteitag Anfang November zum neuen SPD-Bundesvorsitzenden gewählt werden soll.

Noch sei der Weg für Rot-Rot im Bund keineswegs frei, sagte der scheidende Bundesarbeitsminister Olaf Scholz in einem Interview. „Aber Koalitionen mit den Parteien, die im Bundestag sitzen, sind nicht prinzipiell ausgeschlossen.“ Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning sagte: „Wenn die Linkspartei sich entwickelt, sich von ihren außenpolitischen Illusionen verabschiedet, dann werden wir auch die Möglichkeit haben, auf Bundesebene zu kooperieren.“ SPD-Generalsekretär Hubertus Heil warnte seine Partei davor, sich taktisch auf andere auszurichten. „Wir dürfen nicht auf ,Linkspartei zwei‘ machen, sondern müssen unsere eigenen sozialdemokratischen Überzeugungen deutlich formulieren“, sagte Heil der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Zur Personaldebatte sagte Heil: „Ich bin der festen Überzeugung, dass Gabriel jetzt der richtige Parteivorsitzende ist.“

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Zustimmende Signale kamen auch aus der nordrhein-westfälischen SPD, dem einflussreichsten Landesverband. Zugunsten Gabriels äußerten sich auch Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner sowie der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck. Vorbehalte meldete hingegen der hessische Landesverband an: Erneut wollten „Teilgruppen“ in der Partei Fakten schaffen, kritisierte Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

Der Vorstand der niedersächsischen SPD kam am Mittwochabend in Hannover zusammen, plante aber noch kein förmliches Votum zugunsten Gabriels – auch um den Eindruck zu zerstreuen, den Delegierten des Bundesparteitages solle etwas von oben verordnet werden. Dies sei auch nicht im Sinne Gabriels, hieß es. Über das Für und Wider von Rot-Rot war in Niedersachsen erneut keine Einigung zu erzielen. Landeschef Garrelt Duin blieb bei der Ablehnung. Dagegen sagte sein Stellvertreter Olaf Lies: „Ich halte eine Ausgrenzung der Linken und damit auch ihrer Wähler nicht für angemessen.“ Duin dämpfte den Streit mit dem Hinweis, dass die Frage in den kommenden vier Jahren nicht anstehe. „Die SPD muss sich jetzt selbst erneuern und ist nicht in der Position, Koalitionsoptionen für den Bund abzuwägen.“

Die SPD-Bundestagsfraktion sagte eine für den Mittwoch geplante Sitzung kurzfristig ab. Bereits am Dienstag seien „alle wichtigen Punkte abgearbeitet“ worden, hieß es. Am Vortag war Frank-Walter Steinmeier zum Fraktionschef gewählt worden.

von Michael B. Berger und Reinhard Urschel

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