Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt SPD und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen in NRW
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD und Grüne beginnen Koalitionsverhandlungen in NRW
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:00 22.06.2010
SPD-Landeschefin Hannelore Kraft will sich bereits im Juli zur Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen wählen lassen. Quelle: dpa
Anzeige

Mehr als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nehmen SPD und Grüne die Bildung einer Minderheitsregierung in Angriff. Dazu nahmen beide Parteien am Dienstag in Düsseldorf Koalitionsverhandlungen auf.

SPD-Chefin Hannelore Kraft sagte vor Beginn der Verhandlungen, sie sei „sehr zuversichtlich“, dass es auch auf dem umstrittenen Gebiet der Energiepolitik eine Einigung geben werde. Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann kündigte zielgerichtete Verhandlungen an. Grüne und SPD wüssten, dass sie auch in der Energiepolitik Lösungen finden müssten, mit denen beide Parteien leben könnten. Zwischen SPD und Grünen ist der Bau neuer Großkraftwerke und der Einsatz der Kohle als Energieträger umstritten.

Anzeige

Beide Parteien wollen die Gespräche zügig abschließen. Für den 10. Juli planen SPD und Grüne Parteitage, die über den Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Kraft will sich am 13. oder 14. Juli zur Ministerpräsidentin wählen lassen.

Bei der Landtagswahl am 9. Mai war Schwarz-Gelb in NRW abgewählt worden. SPD und Grünen fehlt im Landtag ein Sitz zur absoluten Mehrheit. Nach wochenlangen erfolglosen Sondierungen mit anderen Parteien hatten beide Parteien am vergangenen Donnerstag die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung angekündigt.

dpa

Mehr zum Thema

Im Machtpoker in Düsseldorf hält die SPD eine rot-grüne Minderheitsregierung im Herbst für möglich. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, betonte aber, dass es eine Duldung durch die Linken nicht geben werde.

16.06.2010

Nachdem SPD-Chefin Hannelore Kraft am Donnerstag angekündigt hatte, in Nordrhein-Westfalen eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden zu wollen, bereiten sich beide Parteien am Sonnabend auf die Verhandlungen vor.

19.06.2010

In Nordrhein-Westfalen tritt die Regierungsbildung auf der Stelle. Ministerpräsident Rüttgers will mit allen zusammenarbeiten. Die Grünen kritisieren das Nein der SPD zu einer Minderheitsregierung. Und SPD-Chefin Kraft lässt eigene Gesetzesinitiativen vorbereiten.

15.06.2010