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Deutschland / Welt SPD macht sich stark für Panzerdivision in Hannover
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD macht sich stark für Panzerdivision in Hannover
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21:30 11.04.2014
Von Klaus von der Brelie
Ziel ist es, die Truppe zu verschlanken und einsatzfähiger zu machen. Quelle: Patrick Seeger
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Berlin

Die Neuausrichtung und Verkleinerung der Bundeswehr stößt bei Verteidigungsexperten der SPD auf deutliche Kritik. Eine „Neujustierung“ sei nötig, sagt Rainer Arnold, militärpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Dabei hofft er auf Unterstützung durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die aktuell mit der Umsetzung einer Reform betraut ist, die schon ihr Vorvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg 2010 auf den Weg gebracht hat.

Konkret geht es den SPD-Abgeordneten darum, Standortentscheidungen zu überprüfen, den Dienst in der Armee attraktiver zu machen, der Bundeswehr von 2017 an mehr Geld zur Verfügung zu stellen, mehr Hubschrauber anzuschaffen und auch die Zahl der Feldjäger zu erhöhen. Bereits Vollzogenes solle keineswegs rückgängig gemacht werden, sagt Arnold, aber einige Projekte müssten doch überprüft werden, um „Fehlentwicklungen für die Truppe und Motivationseinbußen für die betroffenen Soldaten zu vermeiden“, heißt es in einem Positionspapier, das am Freitag in Berlin vorgelegt wurde.

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Darin wird die geplante Verlegung der 1.  Panzerdivision von Hannover nach Oldenburg mit dem Hinweis kritisiert, dies bringe keinen „erkennbaren Gewinn für die Truppe“. Die bislang für den Umzug genannten Gründe überzeugten nicht. Vom Umzug der Division wären mindestens 330 Bundeswehrangehörige betroffen. In Oldenburg soll das Divisionskommando auf 540 Mann vergrößert werden. Während Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) den Vorstoß seiner Parteifreunde in Berlin unterstützt, spricht sich der Oldenburger SPD-Oberbürgermeisterkandidat und Landtagsabgeordnete Jürgen Krogmann dagegen aus. „Ich halte nichts davon, die Messe ist doch gesungen“, sagte er.

Sollten sich Arnold und seine Mitstreiter allerdings durchsetzen, könnte Oldenburg gleich zweimal verlieren. In dem Positionspapier wird auch Widerstand gegen die geplante Verlagerung der Fallschirmspringerausbildung vom oberbayerischen Altenstadt nach Norddeutschland aufgebaut. Das scheine nicht zweckmäßig zu sein, weil am neuen Standort „erhebliche Investitionen“ erforderlich wären.

Verhindern wollen die Sozialdemokraten, dass die Bundeswehr statt der geplanten 122 nur 82 neue Transporthubschrauber vom Typ NH 90 erhält. Zudem gelte es, die veraltete Flugabwehr durch das moderne Abwehrsystem Meads zu ersetzen.
Das Verteidigungsministerium reagierte zurückhaltend auf das SPD-Papier. Der Koalitionsvertrag werde umgesetzt, hieß es am Freitag lediglich.

Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, sagte, die Vorschläge aus der SPD seien schon bei den Koalitionsverhandlungen auf keine Gegenliebe gestoßen und einvernehmlich verworfen worden. Mit Blick auf die Zukunft der 1. Panzerdivision fügte Otte hinzu, „wo sich jedoch im Rahmen der reformbegleitenden Evaluierung Änderungsbedarf ergibt, muss natürlich nachgesteuert werden“. Hier sei die Unionsfraktion „zum Wohle der Bundeswehr gesprächsbereit“.

11.04.2014
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