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Deutschland / Welt SPD will rot-grüne Minderheitsregierung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD will rot-grüne Minderheitsregierung
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15:22 17.06.2010
Die Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft (r) und die der Grünen Sylvia Löhrmann Quelle: dpa
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Die SPD will eine rot-grüne Minderheitsregierungin Nordrhein-Westfalen: Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft wollte zunächst einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen aus dem Landtag heraus gestalten - damit wäre Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bis auf weiteres geschäftsführend im Amt geblieben. Dagegen hatten die Grünen die schnelle Bildung eine Minderheitsregierung gefordert. Kraft müsse sich noch vor der Sommerpause zur Ministerpräsidentin wählen lassen, wurde gefordert.

Kraft hatte in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien geführt. Eine große Koalition mit der CDU lehnte die SPD danach ab. Zuvor hatten die Sozialdemokraten auch ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen. Eine Ampel-Koalition scheiterte an den Differenzen zwischen Grünen und FDP.

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Nach der Wahl am 9. Mai hatten weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Regierungsmehrheit erringen können. Rot-Grün fehlt eine Stimme zur absoluten Mehrheit, bei einer Minderheitsregierung müssten sich SPD und Grüne im Parlament wechselnde Mehrheiten suchen.

dpa