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Deutschland / Welt Schäuble bleibt bei Steuervereinfachung hart
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Schäuble bleibt bei Steuervereinfachung hart
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12:57 05.01.2011
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Quelle: dpa
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Ein Sprecher des Ministeriums betonte am Mittwoch in Berlin, die Koalitionsspitzen hätten Anfang Dezember vereinbart, dass nur solche Regelungen rückwirkend zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollen, die keine Auswirkungen auf den Bundeshaushalt 2011 haben. Auch müsse dies technisch und organisatorisch machbar sein.

„Das Bundesfinanzministerium hat sich an diese Vorgaben gehalten", sagte der Sprecher. Die Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags von 920 auf 1000 Euro bereits zum 1. Januar 2011 etwa sei aus Sicht des Finanzministers mit ganz erheblichem bürokratischen Aufwand verbunden und unverhältnismäßig. Union und FDP wollen den Zeitplan Schäubles nicht hinnehmen und Entlastungen von bis zu 585 Millionen Euro im Jahr rückwirkend in Kraft treten lassen.

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dpa