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Deutschland / Welt Selbstständige meiden Sozialkasse
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10:36 17.07.2012
Von Gabi Stief
Weil der Bund die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung erhöht, entscheiden sich immer weniger Selbstständige dafür. Quelle: dpa
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Berlin

Binnen eines Jahres ist die Zahl der Anträge um die Hälfte geschrumpft. Gewinner ist die Arbeitslosenkasse. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres stiegen die Beitragseinnahmen von Selbstständigen im Vergleich zu 2010 um etwa 165 Prozent. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Trotz anderslautender Ankündigungen mache die Koalition Unternehmensgründern das Leben schwer, kritisiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Brigitte Pothmer.

Eine gesetzliche Neuregelung, die die Bundesregierung vor zwei Jahren auf den Weg brachte, hat die freiwillige Arbeitslosenversicherung um das Vierfache verteuert. Waren 2010 noch monatlich 17,89 Euro (West) und 15,19 Euro (Ost) fällig, stiegen die Beiträge Anfang 2011 auf 38,33 Euro (33,60 Euro) und Anfang dieses Jahres auf 78,75 Euro (67,20 Euro). Die Unterstützung wird erstmals nach fünf Jahren Versicherung ausgezahlt. Zwar zahlen Existenzgründer im ersten Jahr ihrer Selbstständigkeit nur den halben Beitrag; aber viele scheinen dennoch vor den Kosten zurückzuschrecken.

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Während im ersten Halbjahr 2010 noch fast 60.000 Selbstständige einen Antrag stellten, wollten im zweiten Halbjahr 2011 nur noch rund 27. 000 sich gegen das Risiko der Arbeitslosigkeit absichern. Dies ist ein Rückgang um rund 54 Prozent. Auch die Zahl der bewilligten Anträge bestätigt die wachsende Zurückhaltung. 95.670 waren es im Verlauf des Jahres 2010; 2011 nur noch 63.713.

Während sich die Kasse der Bundesagentur für Arbeit fülle, nehme der Schutz der Selbstständigen ab, kritisiert die Grünen-Politikerin Pothmer. Leidtragende dieser Politik seien insbesondere viele Solo-Selbstständige. „Wenn ihr Geschäft mal nicht läuft, rutschen sie sofort in den Hartz-IV-Bezug ab.“

Das Statistische Bundesamt zählte 2010 rund 4,3 Millionen Selbstständige. Jeder zweite von ihnen ist ein Solo-Selbstständiger. Fast ein Drittel dieser Kleinunternehmer ohne Mitarbeiter verdient weniger als 1100 Euro im Monat.  Die Befürchtung wächst, dass viele von ihnen nicht nur im Fall der Arbeitslosigkeit, sondern auch im Alter von Sozialleistungen abhängig sein werden. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will eine Altersvorsorgepflicht einführen. Alle unter 30-jährigen Freiberufler, die keinem berufsständischen Versorgungswerk angehören, müssten danach eine Rentenversicherung abschließen, privat oder gesetzlich.

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