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Deutschland / Welt Sicherheitskonferenz berät Afghanistan-Strategie
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08:24 07.02.2010
Am Sonntag beraten Politiker und Experte über die Strategie für Afghanistan. Quelle: dpa
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Erwartet werden Präsident Hamid Karsai und der US-Sondergesandte für Afghanistan, Richard Holbrooke. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sowie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) werden sich auch zum künftigen Kurs der NATO äußern.
Die Konferenz wird seit ihrem Beginn am Freitag vom Streit über das iranische Atomprogramm beherrscht. Erstmals drohte am Sonnabend ein US-Spitzenpolitiker dem Iran mit Krieg. Der langjährige demokratische und heute parteiunabhängige Senator Joe Lieberman sagte, die Welt müsse sich entscheiden, ob sie den Iran mit harten Wirtschaftssanktionen zum Einlenken bewegen wolle. „Oder wir stehen vor militärischem Eingreifen“, sagte Lieberman.

Zurückhaltend hatte dagegen zuvor der Sicherheitsberater von US- Präsident Barack Obama, James Jones, gewirkt. Sollte die Führung in Teheran ihr Atomprogramm nicht offenlegen, drohten schärfere Strafmaßnahmen und Isolation, sagte der einstige US-Spitzengeneral. Zuvor hatte Irans Außenminister Manuchehr Mottaki mit einem neuen Verhandlungsvorschlag kein Vertrauen zurückgewinnen können.
Als taktische Spielchen taten Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Guttenberg die Vorschläge ab. Westerwelle zeigte sich dennoch weiter gesprächsbereit. China und Russland plädieren für Verhandlungen und Geduld. Neue Strafmaßnahmen sind für Peking und Moskau derzeit offensichtlich keine Option.
Der frühere EU-Beauftragte für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, wurde am Sonnabend für sein Lebenswerk und seinen außerordentlichen Einsatz für den Frieden mit dem Ewald-von Kleist-Preis der Sicherheitskonferenz geehrt. Der erst zum zweiten Mal ausgelobte Kleist-Preis ist nach dem Begründer der Sicherheitskonferenz, Ewald von Kleist, benannt. Dieser hatte die Konferenz 1962 in München als „Wehrkundetagung“ ins Leben gerufen - und nimmt noch heute regelmäßig daran teil. Erster Preisträger war 2009 war der frühere US-Außenminister Henry Kissinger.

Die internationale Tagung wird von einem massiven Aufgebot von 3700 Polizeibeamten geschützt. Bei der größten Protestaktion demonstrierten gestern nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen gegen die Veranstaltung und gegen Aufrüstung. Die Organisatoren des Aufmarsches sprachen von doppelt so vielen Teilnehmern.

dpa

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Erstmals droht ein US-Spitzenpolitiker dem Iran im Atomstreit mit Krieg. Dem amerikanischen Senator Joe Lieberman ist der Geduldsfaden gerissen. Irans Außenminister Manuchehr Mottaki hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit einem neuen Verhandlungsvorschlag kein Vertrauen zurückgewinnen können.

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