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Deutschland / Welt Silvio Berlusconi übersteht Vertrauensvotum im Senat
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Silvio Berlusconi übersteht Vertrauensvotum im Senat
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18:46 14.12.2010
Silvio Berlusconi hat das Vertrauensvotum im Senat überstanden. Quelle: ap
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Die entscheidendere Abstimmung sollte anschließend im Abgeordnetenhaus folgen. Dort wollte ihn die Opposition mit einem Misstrauensantrag stürzen. Im Abgeordnetenhaus hat Berlusconi seit dem Bruch mit seinem langjährigen Bündnispartner Gianfranco Fini keine Mehrheit mehr. Es wird mit einem äußerst knappen Ergebnis für die 62. italienische Nachkriegsregierung gerechnet.

Berlusconi hatte im Senat die Vertrauensfrage gestellt, um das politische Überleben seiner Mitte-Rechts-Regierung zu sichern. In der kleinen Kammer kam er damit durch. Die abtrünnige Gruppe FLI (Zukunft und Freiheit für Italien) um Gianfranco Fini hatte angekündigt, sich der Stimme enthalten zu wollen.

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Sie forderte Berlusconi mit dieser Geste auf, noch vor dem folgenden Votum in der Abgeordnetenkammer zurückzutreten und damit den Weg für eine neue Mitte-Rechts-Regierung freizumachen. Dies lehnte Berlusconi aber mehrfach kategorisch ab.

dpa