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Deutschland / Welt Steinmeier rechnet mit EU-Sanktionen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Steinmeier rechnet mit EU-Sanktionen
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11:17 10.03.2014
Außenminister Frank-Walter Steinmeier rechnet mit weiteren EU-Sanktionen gegen Russland. Quelle: dpa/Archiv
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Brüssel

Einen Tag nach dem von der EU nicht anerkannten Referendum über den Anschluss der Krim an Russland vom kommenden Sonntag (16.3.) könnten die EU-Außenminister bei einem Treffen in Brüssel unter anderem Einreiseverbote und Kontensperrungen beschließen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Sonntagabend eine "nächste Stufe der Sanktionen" angekündigt, sollte Russland in den kommenden zwei Tagen nicht die Bereitschaft zur Deeskalation zeigen.

In Brüssel hieß es, die nächste Sanktionsrunde werde derzeit im EU-Ministerrat vorbereitet. Am Dienstag befassen sich die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Ausschuss der EU (PSK) mit möglichen Maßnahmen. Die Staats- und Regierunsgchefs der EU hatten auf ihrem Sondergipfel am vergangenen Donnerstag als ersten Schritt beschlossen, die Verhandlungen mit Moskau über Visaerleichterungen für Russen auszusetzen.

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Auch über ein neues Partnerschaftsabkommen mit Russland wird vorerst nicht weiter verhandelt. In der zweiten Sanktionsrunde wird es um Einreiseverbote und um das Einfrieren von Konten gehen. Außerdem droht die EU mit der Absage des Anfang Juni in Sotschi geplanten EU-Russland-Gipfels. Bei "weiteren Schritten Russlands zur Destabilisierung der Lage in der Ukraine" soll laut EU-Gipfel eine dritte Sanktionsrunde mit "weitreichenden" wirtschaftlichen Konsequenzen folgen.

dpa

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