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09:53 13.11.2018
Bannons Netzwerk ist groß. Quelle: ap (3), Imago (2), dpa (4), Twitter; Montage: RND
Brüssel

Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst des Rechtspopulismus. Es trägt mit Vorliebe zerknitterte Anzüge oder Freizeitjacke und weit offene Hemden, immer zwei übereinander.

Das Gespenst heißt Steve Bannon, kommt aus den USA und hatte bis zum vergangenen Jahr einige sehr wichtige Jobs in Washington. Erst wurde Bannon, berühmt-berüchtigt als Herausgeber der rechten Kampf-Publikation „Breitbart“, der Wahlkampfmanager Donald Trumps. Er brachte den Kandidaten gegen alle Wahrscheinlichkeiten ins Weiße Haus und amtierte dort dann selbst sieben Monate lang als „Chefstratege“. Der Abschied schließlich war dreckig, der Fall tief.

„Schlampen-Steve“ nannte Trump ihn zuletzt, und Bannon wandte sich Europa zu.

Auftakt für eine nationalistische Supergruppe

Im Mai ist Europawahl; die EU-Kritiker, Rechtspopulisten und Rechtsradikalen sind auf dem ganzen Kontinent auf dem Vormarsch. Da kann ein globaler Beweger wie Bannon nicht abseits stehen. Mit seiner Brüsseler Stiftung „The Movement“, die Bewegung, will er dafür sorgen, dass die EU-kritischen Parteien zu einer Art nationalistischer Supergruppe zusammenkommen, ohne die in Brüssel nichts mehr geht.

Marine Le Pen gehört zu Bannons politischen Verbündeten. Quelle: Olivier Corsan/MAXPPP/dpa

Aber wo ist Bannon? Kommt er nun? Oder kommt er nicht? Nach den Zwischenwahlen in den USA wollte er 70 Prozent seiner Zeit in Europa verbringen. Im November sollte er nach Berlin kommen, um mit der AfD-Spitze und der Presse zu sprechen. Deutschland müsste ein zentraler Baustein für seine Pläne sein. Ab Freitag wählt die AfD bei einem Parteitag in Magdeburg ihre Kandidaten für die Europawahl. Jetzt müsste er kommen.

AfD-Parteichef Jörg Meuthen schaut in seinen Handy-Terminkalender. Man hatte einen Termin vereinbart, sagt Meuthen. Nein, wohl doch nicht, korrigiert er sich nach kurzer Suche.

Das Herz der Bewegung

Einfacher zu finden als Bannon ist Mischaël Modrikamen. Der belgische Politiker empfängt das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) in seiner Villa in einem Brüsseler Vorort. Das schmiedeeiserne Tor öffnet sich geräuschlos, der Swimmingpool mit Sandsteineinfassung glitzert in der Herbstsonne. Der Hausherr raucht Zigarre und ist ausgesucht höflich. Modrikamen war erfolgreicher Wirtschaftsanwalt, bis er in die Politik ging und mit seiner „Parti Populaire“ (Volkspartei) im französischsprachigen Teil Belgiens die rechtspopulistischen Wähler umwirbt.

Modrikamen ist Bannons Mann in Europa. Zumindest ist er der Mann in Europa, der am meisten auf Bannon vertraut. Er hat „The Movement“ im Januar 2017 gegründet. Als Donald Trump ins Weiße Haus einzog, kalkulierte der Belgier blitzschnell: Die Erschütterungen durch diesen Präsidenten würden wohl auch in Europa wirken. Nigel Farage von der britischen Ukip brachte Bannon und Modrikamen dann in diesem Sommer zusammen. Und die kleine Bewegung des Belgiers wurde die große Bewegung Steve Bannons.

„The Movement“ sei ein Klub, sagt Modrikamen, rein komme man nur mit Einladung. Es sei ein Klub, der seine Mitglieder unterstütze, wenn die es wünschen, vor allem bei Wahlkämpfen. „Wir müssen Matteo Salvini und Viktor Orbán nicht erklären, wie sie Wahlen gewinnen. Aber andere brauchen vielleicht unsere Unterstützung.“

Andere, wie die AfD? Und: welche Unterstützung? Die präzise technische Wahlwerbung via Facebook und Co. – oder auch Geld? Modrikamen weicht aus. Man solle das alles nicht überbewerten. Sie planen gerade einen Gipfel aller EU-skeptischen Parteien, das hätte eine größere Wirkung als jede Facebook-Kampagne. Wann und wo?

„Sie werden sehen. Das Momentum ist populistisch, das Schlachtfeld wird Europa sein.“

„Wir kämpfen gegen das Establishment“

Solche Sätze kann Modrikamen ebenso überzeugend sagen wie Bannon. „Die Globalisten sind weltweit vernetzt, wir müssen den normalen Mann mobilisieren. Der Zeitpunkt ist gekommen. Wir kämpfen gegen das Establishment.“

Die Szene in Modrikamens Villa hat etwas Absurdes. Aber wann kommt nun Bannon? „Im November. Er wird viele Interviews geben. Wir melden uns.“

Die „Globalisten“, das zielt auf den ungarischen Mäzen George Soros und dessen „Open Society“-Stiftungen, die Meinungsfreiheit, Transparenz, Demokratie auch und besonders in Osteuropa fördern will. Bannon hatte angekündigt, Soros etwas entgegensetzen zu wollen. Doch seine Finanziers in den USA haben sich von ihm abgewandt. Weil er zu radikal ist? Weil er beim US-Präsidenten in Ungnade gefallen ist? Im US-Wahlkampf trat er in Kansas und New York teilweise vor einer Handvoll Leuten auf.

Bannon ist in Europa auf der Suche nach einem neuen Geschäftsmodell“, sagen zwei Mitglieder des AfD-Bundesvorstands unabhängig voneinander dem RND. Andere Partei-Promis versprechen sich viel von Bannons technischer Expertise in den sozialen Netzwerken: „Bannons Wahlkampfunterstützung kann uns 3 bis 5 Prozentpunkte zusätzlich bringen“, sagt der bayerische Bundestagsabgeordnete Petr Bystron, der im September zusammen mit Bannon den tschechischen Präsidenten Milos Zeman in Prag besucht hat.

Schlachtfeld Kanada? In Toronto protestierten Kanadier vor zwei Wochen lautstark, als Steve Bannon als „Stargast“ einer konservativen Talkshow auftrat. Quelle: The Canadian Press

Rastlos durch Europa reist auch AfD-Chef Jörg Meuthen. Dem aktuell einzigen AfD-Abgeordneten in Brüssel fällt die Rolle zu, die Grundlage zu legen für eine neue starke Fraktion der Rechtspopulisten. Über Bannon verliert er nicht viele Worte: „Ehrlich gesagt, ist Steve Bannon ein Randaspekt bei diesen Überlegungen. Ihm fehlt meines Erachtens der Einblick in das europäische politische Mosaik. Vielleicht treffe ich mich einmal mit ihm, aber die Suche nach Allianzen findet anderswo statt.“

Meuthen organisiert den Auftritt

Zurzeit sind die EU-Skeptiker von rechts im Europaparlament noch in drei Fraktionen gespalten. Durch den Brexit und damit den Abschied der britischen Abgeordneten werden sich die Fraktionen im Europaparlament neu zusammenfinden müssen. Zurzeit sitzen die britischen Tories mit der polnischen PiS und den Schwedendemokraten in einer Fraktion. In einer zweiten haben sich der frühere Front National aus Frankreich, jetzt Rassemblement National, mit der österreichischen FPÖ und der italienischen Lega Nord zusammengefunden, in der dritten sitzt der AfD-Mann Meuthen zusammen mit der britischen Ukip und der zweiten italienischen Regierungspartei Cinque Stelle.

„Es gibt unglaublich viele nationale Befindlichkeiten, die zu inte­grieren sind – und das muss dann auch im späteren Fraktionsalltag funktionieren“, sagt Meuthen. „Wenn es eine große Fraktion geben soll, werden vor allem vier Parteien eine wichtige Rolle spielen: aus Deutschland die AfD, aus Polen die PiS, aus Frankreich der Rassemblement National und aus Italien die Lega. Da muss man schauen, ob man zusammenfindet.“

Fünf Fakten aus dem Leben des Steve Bannon

1Stephen Kevin Bannon (64) macht alles: Er war Offizier der US-Marine, Investmentbanker bei Goldman Sachs, leitete das Forschungsinstitut Biosphere 2, produzierte Filme und gründete 2007 die rechtslastige Plattform Breitbart News.

2Als er 2016 als Chefstratege Donald Trumps ins Weiße Haus einzog, hagelte es Proteste. Bürgerrechtler und jüdische Gruppen verlangten seine Entlassung wegen seiner Nähe zu weißen Rassisten.

3Nach seiner Entlassung im August 2017 verkündete Bannon, sein Ziel sei es, „die globale Infrastruktur der globalen populistischen Bewegung zu werden“.

4Bannon hat eine für einen Publizisten ungewöhnliche Meinung von Journalisten: „Die amerikanischen Medien verstehen das Land nicht. Sie sollten sich schämen und den Mund halten.“

5Das Verhältnis des dreimal geschiedenen Bannon zu Frauen ist konfliktreich. Wegen sexueller Übergriffe wurde er 1995 entlassen. Über Politikerinnen sagte er 2011, sie sollten „einen Mann haben, ihre Kinder lieben und nicht ein Haufen Lesben sein“.

Gesetzt sei die enge Zusammenarbeit mit der FPÖ, es soll auch gemeinsame Wahlkampfauftritte mit Vizekanzler Hans-Christian Strache und Generalsekretär Harald Vilimsky geben. Fest stehe auch, mit wem die AfD auf keinen Fall zusammenarbeiten will. „Rechtsextreme Parteien wie die Goldene Morgenröte in Griechenland oder Jobbik in Ungarn sind für uns keine Partner“, sagt Meuthen. Ansonsten gäbe es „in fast allen Ländern, auch in Frankreich und Polen, meist zwei Parteien, mit denen wir zusammengehen könnten“. Die Kandidatur des italienischen Lega-Innenministers Matteo Salvini für das Amt des Kommissionspräsidenten unterstützt Meuthen – vor allem, weil sie ein Symbol ist für das neue Selbstbewusstsein der EU-Kritiker von rechts: „Diese Kandidatur ist erst einmal eine Botschaft an die Altparteien: Von uns kommt noch etwas! Um diese Botschaft geht es zunächst. Seine Chancen sind, wenn man ehrlich ist, nicht sehr groß, aber es ist auch nicht ausgeschlossen, dass wir erfolgreich sind.“

Europa soll der AfD helfen

Mehrere Hundert Kandidaten werden beim Parteitag in Magdeburg versuchen, auf die AfD-Liste zu kommen, die ersten 20 Plätze könnten aussichtsreich sein. Hinter dem voraussichtlichen Spitzenduo Meuthen und Guido Reil wird es unübersichtlich. Kandidieren werden Landtagsabgeordnete wie Damian Lohr aus Rheinland-Pfalz, Chef der Jugendorganisation Junge Alternative, und auch extreme Bewerber wie Leyla Bilge, die Demonstrationen wie den „Frauenmarsch“ und die Kundgebungen gegen den UN-Migrationspakt organisiert. Dreieinhalb Tage, von Freitag bis Montag, sind für den Parteitag angesetzt. Alle Beteiligten erwarten, dass die Zeit nicht reicht und die Listenwahl im Januar fortgesetzt werden muss.

Für die AfD ist die Europawahl die große Chance, sich endgültig im Parteiensystem festzusetzen und in der Stimmenzahl an das Vorbild FPÖ heranzukommen. So sieht es jedenfalls Parteichef Meuthen: „Die Europawahl eröffnet uns die Chance, in ganz Deutschland deutlich über die 15 Prozent herauszukommen. Wir haben, was Europa angeht, ein Alleinstellungsmerkmal, das bei vielen Menschen ankommt. Das wäre dann natürlich ein Türöffner, uns wie die FPÖ in Österreich in Bereiche zu bewegen, in denen wir dauerhaft über 20 Prozent landen. Dann sind wir ein wirklich signifikanter politischer Akteur.“

Steve Bannon gefällt das. Vermutlich. Vielleicht ist er aber auch schon wieder ganz woanders.

Von Jan Sternberg

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