Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Stoiber feiert Aschermittwochs-Comeback
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Stoiber feiert Aschermittwochs-Comeback
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:10 22.02.2012
Engagiert: Edmund Stoiber (CSU) beim politischen Aschermittwoch in Passau. Quelle: dpa
Passau

Fünf Jahre nach seinem Sturz hat sich der frühere CSU-Chef Edmund Stoiber wieder in die Tagespolitik eingemischt und Fingerspitzengefühl von der derzeitigen CSU-Führung in der Euro-Krise gefordert. „Ich stehe im Maschinenraum Europas und erlebe, wie fragil das Ganze ist”, sagte Stoiber bei der CSU-Aschermittwochskundgebung in Passau vor mehr als 4000 Zuschauern. Er warnte vor einem Wiederaufleben nationaler Spannungen. Deutschland sei jetzt „Leadnation” (Führungsnation) und müsse seiner Verantwortung gerecht werden.

Stoiber forderte die CSU in seiner einstündigen Rede zudem indirekt auf, etwaige Vorbehalte gegen den Bundespräsidenten-Kandidaten Joachim Gauck aufzugeben, obwohl Gaucks Kandidatur von SPD, Grünen und FDP gemeinsam gegen den anfänglichen Widerstand der Union durchgesetzt wurde. „Dieser Bundespräsident in spe ist eine sehr gute Wahl, die ich auch persönlich unterstütze”, sagte Stoiber. Er forderte die Union auf, nach dem Rücktritt Wulffs nach vorne zu blicken: „Man kann auch mit dem zweiten Aufschlag ein As verwandeln.”

Wie in alten Zeiten erntete Stoiber minutenlangen, stürmischen Beifall, obwohl er sich mit Attacken auf die anderen Parteien zurückhielt. Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer hielt sich bei der Veranstaltung mit Attacken auf politische Gegner zurück. Er begründete das damit, dass er nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff kommissarisches Staatsoberhaupt ist. Deswegen hatte die CSU-Spitze Stoiber als langjährigen Aschermittwochs-Redner reaktiviert. Die Abteilung Attacke übernahm schließlich CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. „Ich habe schon einmal erklärt: Sigmar Gabriel ist übergewichtig und unterbegabt”, sagte er. „Das war untertrieben. Gabriel ist ein übler Foulspieler.”

SPD-Chef Sigmar Gabriel nutzte den politischen Aschermittwoch, um einen Regierungswechsel im Bund und in Bayern nach den Wahlen 2013 zu beschwören. „Es muss sich was ändern in unserem Land”, rief Gabriel auf einer Kundgebung der SPD in Vilshofen vor 3500 Anhängern. „Es wird Zeit, dass wir nicht nur einen besseren Bundespräsidenten bekommen, sondern auch einen besseren Bundeskanzler oder eine bessere Bundeskanzlerin.”

Mit neuem Selbstbewusstsein hat die FDP ihren Bundesvorsitzenden Philipp Rösler beim Politischen Aschermittwoch gefeiert. Nach dem Koalitionskrach bei der Kür des Bundespräsidenten-Kandidaten warnte der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler die Union: „Wenn man uns droht, lassen wir uns davon nicht einschüchtern, sondern wir werden nur noch größer.” Mit hochgekrempelten Hemdsärmeln gab sich Rösler in Dingolfing kämpferisch, auch mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein. Man könne eine Wahl oder ein Amt verlieren, „aber man darf niemals seine Überzeugung verlieren”, sagte Rösler unter dem Jubel der rund 400 Parteianhänger.

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast attackierte die FDP scharf. Deren Parteichef, Wirtschaftsminister Philipp Rösler, bezeichnete sie als „absoluten Ausfall”.  „Er ist der größte Bremser aller Zeiten”, sagte Künast bei einer Aschermittwoch-Veranstaltung in Biberach. Grünen-Chefin Claudia Roth griff die Bundesregierung wegen deren Umgangs mit der Affäre um Christian Wulff scharf an. „Es war wirklich ein würdeloses Klammerspiel, das wir in den letzten Wochen erlebt haben”, sagte sie in Landshut. Schwarz-Gelb nannte sie eine „Chaos-Truppe”.

Linken-Chef Klaus Ernst warf der Bundeskanzlerin vor, seine Partei bei der Nominierung von Joachim Gauck als Bundespräsidenten ausgegrenzt zu haben. „Man hätte erwarten können, dass die Kanzlerin alle im Bundestag vertretenen Parteien in die Kandidatenfindung einbeziehe”, sagte Ernst bei der Aschermittwochs-Veranstaltung der Linken im niederbayerischen Tiefenbach.

dpa

Die Internationale Atomenergiebehörde zeigt sich im Atomstreit mit Teheran enttäuscht. Beim Besuch eines Inspektorenteams sei keine Einigung mit dem Iran erzielt worden, sagt IAEA-Chaf Amano.

22.02.2012

Am Ende schob die Kanzlerin ihre Vorbehalte gegen Gauck beiseite – aber die Machtprobe mit den Liberalen hinterlässt Spuren. Die Koalition durchziehen mehrere Konflikte.

Matthias Koch 22.02.2012
Deutschland / Welt Wunsch von Stasi-Beauftragten Jahn - Mehr DDR-Geschichte im Schulunterricht

Der Stasi-Beauftragte Roland Jahn hat den deutschen Kultusministern eine Vernachlässigung des Themas DDR im Unterricht vorgeworfen. An Schulen könne deutlich mehr Wissen über die deutsche Teilung vermittelt werden.

Klaus Wallbaum 22.02.2012