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Deutschland / Welt Streit zwischen Union und FDP über Steinbach soll entschärft werden
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Streit zwischen Union und FDP über Steinbach soll entschärft werden
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08:28 15.11.2009
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen: Erika Steinbach (CDU) Quelle: ddp
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Der Streit zwischen Union und FDP um eine Nominierung der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach für den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“, soll entschärft werden. Anders als bisher geplant, soll nach Informationen der Zeitung „Bild am Sonntag“ die Entscheidung über eine Nominierung Steinbachs, die in Polen auf scharfe Kritik stößt und auch von Außenminister Guido Westerwelle abgelehnt wird, nicht am kommenden Dienstag stattfinden.

Die dadurch gewonnene Zeit soll dafür genutzt werden, eine Kompromisslösung zu finden. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) bekräftige in dem Blatt: „Wir werden frei über die Sitze im Stiftungsrat entscheiden.“ Sie fügte aber hinzu: „Und dazu nehmen wir uns die Zeit, die wir brauchen, um eine sachliche und unaufgeregte Lösung zu finden.“

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Der künftige Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) äußerte sich ähnlich. Zwar forderte er die FDP auf, sich „an einer gemeinsamen Lösung zur Besetzung des Stiftungsrates zu beteiligen“. Aber auch er ist der Auffassung: „Und wenn man dafür mehr Zeit braucht, muss man sich diese nehmen.“ Scharf kritisierte Bosbach Westerwelle: „Außenminister Westerwelle glaube offensichtlich, dass er das deutsch-polnische Verhältnis verbessert, indem er den BdV brüskiert. Diese Rechnung geht nicht auf.“ Westerwelle hatte mit einem Veto gegen Steinbach im Bundeskabinett gedroht.

ddp

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