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Deutschland / Welt Verbot für Hammer und Zirkel?
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10:07 04.01.2014
Von Alexander Dahl
Schon im Mai vorigen Jahres wurden erste Rufe nach einem Hammer-und-Zirkel-Verbot laut. Quelle: dpa
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Berlin

Mitunter posieren gar Männer in Uniformen der DDR-Grenztruppen gegen ein kleines Entgelt für ein Foto am Brandenburger Tor oder verhökern „DDR-Visa“ am Potsdamer Platz.
Hubertus Knabe, Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, findet all dies nicht mehr lustig. Vor allem für die Opfer der SED-Diktatur sei dies nur schwer erträglich. Knabe empfiehlt ein Verbot von Hammer und Zirkel nach Vorbild jener Vorschriften, mit denen in Deutschland bereits das Zurschaustellen von Symbolen des Nationalsozialismus ausgeschlossen sei. „Es gibt gute Gründe, diese Bestimmungen auch auf die kommunistischen Verbrechen anzuwenden“, erklärte Knabe am Freitag.

Schon im Mai vorigen Jahres wurden erste Rufe nach einem Hammer-und-Zirkel-Verbot laut. Damals trafen sich Mitglieder des „Traditionsverbandes Nationale Volksarmee e. V.“ am Ehrenmal für die sowjetischen Kriegstoten des Zweiten Weltkrieges im Stadtteil Treptow – und trugen bei der Kranzniederlegung ihre alten DDR-Uniformen.

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Berlins parteiloser Finanzsenator Ulrich Nußbaum verlangte, dem Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen – geschehen indes ist bisher nichts. Der Fraktionschef der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Kai Wegner, forderte, DDR-Symbole gesetzlich zu verbieten. In Kreisen der ostdeutschen CDU soll es inzwischen zahlreiche Befürworter eines Verbots geben. Volker Kauder, Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, soll ebenfalls dafür aufgeschlossen sein und sogar in Aussicht gestellt haben, in der Großen Koalition mit der SPD über ein Verbotsgesetz reden.

Historiker Knabe zeigt sich zuversichtlich: „Mittelfristig kommt das“, sagte er dem Evangelischen Pressedienst.

In einem wichtigen Punkt jedoch widersprechen Knabe viele ehemalige DDR-Bürgerrechtler scharf. „Die DDR war eine unangenehme, unanständige Diktatur – aber wir sollten sie nicht mit den Verbrechen des Nazi-Regimes gleichsetzen“, sagte der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) dem Sender Radio Berlin-Brandenburg.

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