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Deutschland / Welt Thüringens SPD will schnell verhandeln - Brandenburg sondiert noch
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17:45 07.10.2009
CDU-Verhandlungsführerin und designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht Quelle: DDP
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In Thüringen zeigten sich beide Seiten zum Auftakt des ersten Treffens in Erfurt optimistisch. Sie gehe davon aus, „dass es nicht einfach werden wird, denke aber schon, dass wir Erfolg haben werden“, sagte die CDU-Verhandlungsführerin und designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht vor Journalisten. Schließlich hätten die Parteien bereits in den bisherigen Sondierungsgesprächen solide und verlässlich zusammengearbeitet.

SPD-Landeschef Christoph Matschie sagte, er erwarte „durchaus harte Verhandlungen“. Sein Ziel dabei sei es, ein Reformprogramm für das zuletzt von der CDU allein regierte Thüringen auf den Weg zu bringen. „Wenn ein guter Koalitionsvertrag gelingt, wird es auch Zustimmung geben in den Reihen der SPD“, sagte Matschie mit Blick auf den Unmut an der Parteibasis über die Entscheidung gegen ein Zusammengehen mit Linkspartei und Grünen. Bereits am 24. oder 25. Oktober sollen Parteitage über den Koalitionsvertrag entscheiden.

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In Brandenburg hat die SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck am Mittwoch ihre Sondierungsgespräche mit CDU und Linkspartei fortgesetzt. Bei der dritten Sondierungsrunde sei es um „schwierige Themen“ gegangen, sagte Platzeck in Potsdam. Neben Haushaltsfragen standen die Zukunft von Kindertagesstätten sowie der Braunkohlepolitik im Mittelpunkt der getrennten Treffen mit CDU und Linkspartei.

Platzeck lud sowohl CDU als auch Linke für Montag zu der dann vierten Sondierungsrunde ein, ehe SPD-Parteirat und SPD-Landesvorstand am Abend darüber entscheiden, mit welcher der beiden Parteien Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Die Sondierungen werden von der SPD ergebnisoffen geführt, eine bestimmte Präferenz wurde bisher nicht erkennbar.

Die Linkspartei-Fraktionschefin Kerstin Kaiser sagte nach dem Treffen am Mittwoch, beide Parteien sei auf der Suche nach einem Konsens, „und der scheint im Moment nicht ausgeschlossen“. Aus der Landtagswahl am 27. September war die SPD als stärkste Partei hervorgegangen. Sie ist aber auf einen Koalitionspartner angewiesen.

afp