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Deutschland / Welt Timoschenko erkennt Wahlniederlage an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Timoschenko erkennt Wahlniederlage an
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13:01 20.02.2010
Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko verzichtet darauf, ihre Wahlfälschungsvorwürfe weiter zu verfolgen. Quelle: dpa
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Timoschenko sagte in Kiew, sie sehe keinen Sinn darin, die Wahlfälschungsvorwürfe weiter zu verfolgen. Sie warf dem Verwaltungsgericht vor, nicht objektiv zu arbeiten. Damit ist der Weg endgültig frei für die Amtseinführung des 59 Jahre alten Janukowitsch an diesem Donnerstag.

Die EU und die USA hatten Janukowitsch unlängst zum Sieg gratuliert. 2004 war der NATO-Gegner während der demokratischen Revolution nach einem Skandal um Wahlfälschung unterlegen. Die Abstimmung vom 7. Februar dieses Jahres galt als fair und frei.

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Das Verwaltungsgericht hatte die Klage in dieser Woche zugelassen. Damit hatte Timoschenko erreichen wollen, dass das Ergebnis der Stichwahl für ungültig erklärt und wie 2004 ein dritter Wahlgang angesetzt wird. Allerdings hatten auch westliche Politiker die einstige Heldin der Orangenen Revolution aufgefordert, ihre Niederlage einzugestehen. Janukowitsch will nun auch ihren Rücktritt als Regierungschefin durchsetzen. Timoschenko solle künftig in der Opposition arbeiten, sagte der designierte Staatschef.

Zum Prozessauftakt am Freitag hatte Timoschenko Janukowitsch massive Manipulationen bei der Stichwahl vorgeworfen. Am Samstag kritisierte sie das Gericht, diese Vorwürfe nicht hinreichend etwa mit Zeugen zu prüfen. Auch der Westen hatte immer wieder vor einer langen juristischen Schlacht gewarnt, die das Land weiter hätte lähmen können. Das für die EU wichtigste Transitland für russische Gaslieferungen steckt in der schwersten Krise seit dem Zerfall der Sowjetunion vor 20 Jahren.

Bei der Stichwahl hatte Janukowitsch mit 48,95 Prozent der Stimmen gewonnen, Timoschenko kam auf 45,47 Prozent. Viele Wähler hatten aus Protest gegen die Lage im Land die Option „Gegen alle“ angekreuzt. Amtsinhaber Viktor Juschtschenko war schon im ersten Wahlgang Mitte Januar ausgeschieden.

dpa

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