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Deutschland / Welt Trump verhängt Strafzölle auf Stahl und Aluminium
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Trump verhängt Strafzölle auf Stahl und Aluminium
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22:18 08.03.2018
US-Präsident Donald Trump.  Quelle: dpa
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Washington

Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von 10 Prozent. Ausgenommen werden zunächst nur die Nachbarn Mexiko und Kanada, wie Präsident Donald Trump am Donnerstag in Washington bekanntgab. Die Zölle sollen innerhalb von 15 Tagen in Kraft treten. Trump unterzeichnete im Weißen Haus in Anwesenheit von Stahl- und Aluminiumarbeitern die beiden entsprechenden Proklamationen. Der Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumproduktion sei entscheidend für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten, hieß es.

Eine Klausel soll es allen Ländern jedoch ermöglichen, auf der Grundlage von Einzelfall-Verhandlungen Erleichterungen zu erreichen. Dafür müssten diese aber nachweisen, dass sie durch „alternative Mittel“ den negativen Einfluss, den ihre Stahllieferungen auf die nationale Sicherheit der USA hätten, ausgleichen können. 

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„Wir werden sehr fair sein, wir werden sehr flexibel sein, aber wir werden den amerikanischen Arbeiter schützen“, wie er das im Wahlkampf angekündigt habe, sagte Trump. Der Schritt war in aller Welt und auch in den Vereinigten Staaten selbst auf erhebliche Kritik gestoßen. Noch am Tag vor der Unterzeichnung der Proklamation hatten sich 107 Abgeordnete von Trumps eigener republikanischer Partei gegen die Maßnahmen gewandt und in einem offenen Brief an den Präsidenten ihre „tiefe Besorgnis“ zum Ausdruck gebracht. Manager und Politiker befürchten, dass teurere Stahl- und Aluminiumpreise sowie Vergeltungsmaßnahmen aus dem Ausland in der US-Wirtschaft höheren Schaden verursachen könnten, als die Zölle gutmachen.

Der Präsident der US-Handelskammer, Tom Donhohue, warnte vor den möglichen wirtschaftlichen Folgen von Zöllen. Er brachte einen globalen Handelskrieg ins Spiel. Dieses Szenario würde gefährden, was die republikanischen Steuerkürzungen und der Abbau von Regulierungen für die Wirtschaft gebracht hätten, sagte Donohue.

Im Zusammenhang mit den geplanten Strafzöllen auf Importe von Stahl und Aluminium hatte der US-Präsident Deutschland vorgeworfen, zu wenig für die Verteidigung auszugeben. „Wenn man sich die Nato anschaut, wo Deutschland ein Prozent zahlt, und wir zahlen 4,2 Prozent von einem viel größeren Bruttoinlandsprodukt, das ist nicht fair.“ Die USA hätten „einige Freunde und Feinde, die uns beim Handel und beim Militär im Laufe der Jahre enorm ausgenutzt haben“. Der Vorschlag für Strafzölle auf Metalle wird damit begründet, dass diese Güter für Jobs in der Rüstungsindustrie zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit wichtig seien.

Über die Verteidigungsausgaben gibt es unter den Nato-Partnern seit längerem Streit. Trump fordert, dass alle Bündnispartner spätestens von 2024 an jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. In der Bundesregierung wird das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato allerdings anders interpretiert. Dort heißt es, es gehe lediglich darum, sich in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln.

Im laufenden Jahr wird Deutschland vermutlich gerade einmal 1,24 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben - nach 1,22 Prozent im vergangenen Jahr. In den USA lag der Wert 2017 bei 3,6 Prozent.

Von RND/AP/dk