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Deutschland / Welt 15. Juli wird zum "Gedenktag für Märtyrer"
Nachrichten Politik Deutschland / Welt 15. Juli wird zum "Gedenktag für Märtyrer"
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07:59 22.07.2016
Der 15. Juli, an dem der Putschversuch in der Türkei begann, ist zum "Gedenktag für Märtyrer" erklärt worden. Quelle: dpa
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Ankara

Der 15. Juli, an dem der Putschversuch in der Türkei begann, ist zum "Gedenktag für Märtyrer" erklärt worden. Dies teilte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Nacht zum Freitag in einer Pressekonferenz in Ankara mit. 

"Kommende Generationen werden die Helden des Kampfes für die Demokratie nie vergessen", sagte Erdogan laut der Nachrichtenagentur Anadolu an seinem Amtssitz. Bei dem Putschversuch waren mehr als 260 Menschen ums Leben gekommen.

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Türkei im Ausnahmezustand: Teile des Militärs haben einen Putschversuch gestartet.

Erdogan fordert Bürger zu Protesten auf

Erdogan betonte, es sei notwendig, dass man sich weiterhin gegen den "hinterlistigsten und niederträchtigsten Putschversuch in der Geschichte des türkischen Volkes" zur Wehr setze. Er rief dazu auf, die von der Regierung als "Demokratie-Wachen" bezeichneten Versammlungen in den türkischen Städten fortzuführen. Die Bürger sollten sich versammeln und die zentralen Plätze der Städte besetzen, "bis unser Land diese schwere Phase vollständig hinter sich gelassen hat".

EU kritisiert Vorgehen der Türkei

Am Mittwoch kündigte Erdogan nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates einen dreimonatigen Ausnahmezustand an. Das Parlament stimmte der Maßnahme am Donnerstag zu. Unter dem Ausnahmezustand kann der Staatspräsident weitgehend per Dekret regieren. Grundrechte wie die Versammlungs- oder die Pressefreiheit können nach dem Gesetz zum Ausnahmezustand ausgesetzt oder eingeschränkt werden.

Die EU hat das harte Vorgehen der türkischen Regierung nach dem gescheiterten Militärputsch kritisiert. Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan habe in Reaktion auf den versuchten Umsturz "inakzeptable Entscheidungen" zur Kontrolle des Erziehungswesens, der Justiz und der Medien getroffen, kritisierten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn in einer in der Nacht zu Freitag veröffentlichten Erklärung.

dpa/afp/RND/are

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