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Deutschland / Welt UNIFIL-Mission der Bundeswehr bis Juni 2010 verlängert
Nachrichten Politik Deutschland / Welt UNIFIL-Mission der Bundeswehr bis Juni 2010 verlängert
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19:31 03.12.2009
Der Marineeinsatz im Rahmen der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) ist verlängert worden.
Der Marineeinsatz im Rahmen der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) ist verlängert worden. Quelle: ddp (Archiv)
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Der Bundestag hat den im Herbst 2006 gestarteten ersten Bundeswehreinsatz im Nahen Osten um ein halbes Jahr verlängert. Damit kann sich die Marine bis 30. Juni 2010 mit bis zu 800 Soldaten am UN-Flottenverband vor der Küste des Libanons beteiligen. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag in Berlin 500 Parlamentarier für den Antrag der Bundesregierung, 82 lehnten ihn ab. Es gab zehn Enthaltungen. Die Kosten der sechsmonatigen Verlängerung werden auf 32,6 Millionen Euro geschätzt.

Der Marineeinsatz im Rahmen der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) soll den Waffenschmuggel über See für die Hisbollah unterbinden und damit indirekt für mehr Sicherheit des Nachbarlands Israel sorgen. Bislang wurden keine Waffen gefunden. Da die Obergrenze von bislang 1200 Mann nicht ausgeschöpft wurde, wurde sie im neuen Mandat auf 800 Soldaten herabgesetzt.

Die Koalition bezeichnete die bisherige Mission als erfolgreich. Zugleich machte der FDP-Verteidigungspolitiker Hellmut Königshaus deutlich, dass die Zustimmung der Liberalen zeitlich und inhaltlich begrenzt sei. Das Mandat soll laut Koalitionsvertrag schrittweise reduziert und absehbar beendet werden. Die Linke lehnte geschlossen einen Einsatz deutscher Soldaten in der Region ab.

ddp

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