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Deutschland / Welt Überraschung auf der Zauberbühne der SPD
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21:03 29.09.2009
Von Reinhard Urschel
Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel Quelle: ddp
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Es gibt Tage, da ist Berlin eine große Zauberbühne. Der Zuschauer sieht, was da Spannendes passiert, und er lässt sich davon fesseln, aber in Wahrheit ist das viel spannender, was er nicht sieht.Auf der offenen Bühne hat die SPD am Dienstag den Vorsitzenden ihrer neuen Bundestagsfraktion gewählt. Genau genommen natürlich hinter geschlossenen Türen, was freilich kein Hindernis ist. Im wirklich Verborgenen aber haben die führenden Parteimitglieder die Spitze der Partei neu geordnet, ein Vorgang, der die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Nachfolger von Peter Struck an Brisanz bei Weitem übertraf. Die Zuschauer aber hatten nichts davon, weil nichts zu sehen war.

Aber zu hören. Zuerst waren da die fernen Stimmen aus der Provinz, die noch vom Vorabend herüberhallten. Da hatten die Provinzfürsten der Partei zusammengesessen im Willy-Brandt-Haus in Kreuzberg, und die Strategen der Wahlniederlage vom Sonntag hatten sich anhören müssen, dass die Partei ein „Weiter so“ nicht mitmachen werde. Inhaltlich natürlich, das muss man bei der SPD immer zuerst sagen, aber gemeint war natürlich: personell. Der Parteivorsitzende Franz Müntefering hat sich anhören müssen, dass er nicht länger herumtaktieren solle, und der Kandidat wurde – nicht heftig, eher grummelnd, aber doch vernehmbar – dafür gescholten, dass er sich so rasch die Rolle des Oppositionsführers gegriffen habe.

So richtig an Lautstärke gewannen die „Bocksgesänge“, wie der stellvertretende Parteivorsitzende Peer Steinbrück es ausdrückte, freilich im Laufe des Dienstag, als aus den Tiefen der Partei jenes Tableau im Flüsterton herumgereicht wurde, das Müntefering tags zuvor angekündigt hatte. Gemeint war eine ausgeklügelte, man könnte auch sagen, ausgekungelte Parteispitze, die sich an die kräfteraubende Aufgabe machen muss, „den Rest an Volkspartei in der SPD noch zu retten, der noch zu retten ist“, wie ein Berater der Parteiführung es formuliert hat. An dieser Stelle tauchte der Name Sigmar Gabriel immer öfter auf, je länger der Tag dauerte und zwar immer an einer Stelle des Tableaus, wo ihn ein paar Tage davor noch niemand ernsthaft erwartet hätte – an der Spitze nämlich. Gabriel, so lauteten die Einwände der Ungläubigen, meint ihr wirklich jenen Gabriel, den die SPD noch auf jedem Parteitag, auf dem er sich für ein Amt bewarb, mindestens einmal hat durchfallen lassen? Jenen Gabriel, über den sie in der Fraktion früher gesagt hatten, er müsse erst mal aufhören, in den Fraktionssitzungen seinen Laptop aufzuklappen und strategische Essays zu verfassen, und stattdessen einfach mal zuhören?

Gemeint ist tatsächlich jener Gabriel, und zwar genau wegen dieser Eigenschaft, an der sich seine Kritiker reiben. Die Partei braucht, darüber waren sich die Erneuerer, wie man sie der Einfachheit halber nennen könnte, am ehesten und am leichtesten einig, nun an der Spitze einen Vorsitzenden, der in Lage ist, der SPD zu vermitteln, wofür sie künftig gebraucht wird. Nach dieser grundlegenden Erkenntnis bildete sich das Tableau beinahe von selbst. Gabriel könnte an die Spitze der SPD treten, ihm zur Seite sollte die Parteilinke Andrea Nahles rücken, als Generalsekretärin. Die Stellvertreter sollten für die Generation Gabriel stehen in der SPD, gemeint sind Hannelore Kraft aus Nordrhein-Westfalen, Klaus Wowereit aus Berlin und – mit einigen Abstrichen – Olaf Scholz aus Hamburg. Diese Namen sind nicht zufällig so zusammengestellt. Die Gruppe, die „das Tableau“ erarbeitet hat bestand aus Gabriel, Nahles, Wowereit, Kraft und Scholz. Der Hamburger hatte die Aufgabe übernommen, zu moderieren. Zu den Strippenziehern sollen, man staunt, der niedersächsische Landesvorsitzende Garrelt Duin und der bayerische Vorständler Florian Pronold gehört haben.

Noch während sich die neuen Abgeordneten mit den ausscheidenden Abgeordneten in den Fraktionssaal der SPD im Reichstag drängten, fügte sich das Bild auf der Bühne wie von Zauberhand mit dem zusammen, was für das Auge unsichtbar passierte. Zuerst verkündete Generalsekretär Hubertus Heil, dass er beim Parteitag in Dresden nicht für dieses Amt antreten werde, dann kam der scheidende Finanzminister Peer Steinbrück vor die Tür des Fraktionssaals und verkündete seinen Rückzug vom Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden. Er wolle Platz für Jüngere machen. „Ich bin 16 Jahre lang Landesminister, Ministerpräsident und Bundesminister gewesen. Ich hoffe auf ein gewisses Verständnis, dass ich danach etwas freier über meine Zeit verfügen möchte“, sagte er. Sein Bundestagsmandat will der in Mettmann direkt ins Parlament Gewählte jedoch wahrnehmen. Auch Heil sagte, er wolle nur Abgeordneter sein. Sein Verzicht auf das Amt des Generalsekretärs ist freilich nicht so edel, wie es klingt. Er wäre es ohnehin nicht mehr geworden.

Ein letztes Hindernis ist dann doch noch zu überwinden gewesen für die Gruppe der Erneuerer, aber es war ganz leicht. Vor allem bei den Parteilinken wurde die Vermutung gestreut, Steinmeier könnte womöglich nach dem Fraktionsvorsitz auch nach dem Parteivorsitz greifen. Die Berliner und Hessen, also die linken Leuchttürme der Partei, unkten, Steinmeier wolle im Verbund mit Müntefering die Erneuerung hinauszögern. Das Spielchen war aber rasch vorbei, als Steinmeier in einer langen Rede vor seiner Wahl den Satz sagte, er trete ein für eine Erneuerung der Partei, was im Klartext bedeutete, dass er sich nicht um den Parteivorsitz bewerben wolle. Künftig müssten alle Strömungen der Partei in den Führungsgremien vertreten sein. Die Verantwortung müsse auf „mehrere Schultern“ verteilt werden.

Die Fraktionssitzung wurde von Teilnehmern als emotional aufgeladen beschrieben. Die Wortmeldungen, in denen eine Erneuerung der Partei gefordert wurde, wollten kein Ende nehmen, eine ungewöhnliche Serie von Appellen – ging es doch an diesem Dienstag allein um die Fraktion. Schließlich stimmten 126 SPD-Abgeordnete für Steinmeier, 16 Parlamentarier votierten in geheimer Wahl mit Nein. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann wurde mit 107 Ja- und 24 Neinstimmen bei vier Enthaltungen im Amt bestätigt.

Steinmeier sagte nach seiner Wahl: „Wir werden eine Opposition sein, die sich darauf vorbereitet, wieder zu regieren.“ Die SPD lehne einen „Wettbewerb mit den populistischen Parolen anderer“ ab. Er habe in der Fraktion, die künftig das „Kraftzentrum der sozialdemokratischen Politik“ sein werde, ein „hohes Maß an Vertrauen“ gespürt.

Das Kunststück auf offener Bühne ist geglückt, Steinmeier soll also die Oppostion führen. Der Zauber freilich ist noch nicht vollendet. Andrea Nahles überlegt weiter, ob sie Generalsekretärin werden sollte oder doch besser eine herausgehobene Stellvertreterin oder beides. Sie will sich mit ihrem Mentor Kurt Beck beraten. Müntefering sagte, er habe eine Zeitvorstellung für die Aufstellung des Tableaus, und die gedenke er einzuhalten. Am kommenden Montag will das SPD-Präsidium über die Neuaufstellung der Parteispitze beraten, am Freitag darauf der SPD-Vorstand.

Und da ist da noch etwas. Von Wowereit heißt es, er sei selbst um eine „Konsenslösung“ für die SPD-Spitze bemüht, in der sich die gesamte Partei wiederfinde. Das bedeutet, einige Spitzengenossen haben Wowereit gedrängt, selbst den Parteivorsitz zu übernehmen.

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