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Deutschland / Welt Justiz ermittelt gegen ukrainische Opposition
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08:49 09.12.2013
Bei einem der größten Massenproteste seit Jahren forderten die Regierungsgegner um Boxweltmeister Vitali Klitschko am Sonntag Neuwahlen in der Ukraine. Quelle: dpa
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Kiew

In der Ukraine haben die Sicherheitsbehörden Ermittlungen gegen die Opposition wegen angeblichen Umsturzversuchs eingeleitet. Auslöser der am Sonntag verkündeten Maßnahme könnte der Aufruf des früheren Außenministers Arseni Jazenjuk zur Blockade des Regierungsviertels in Kiew gewesen sein.

Der mit staatsanwaltlichen Befugnissen ausgestattete Inlandsgeheimdienst SBU teilte nach Angaben der Agentur Interfax mit, dass ein versuchter Staatsstreich mit fünf bis zehn Jahren Gefängnis bestraft werden könne. Es wurden keine Angaben darüber gemacht, gegen wen die Justiz ermittelt.

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Bei den nunmehr seit knapp drei Wochen andauernden Massenkundgebungen protestieren Regierungsgegner gegen den prorussischen Kurs der ukrainischen Staatsführung. Auslöser war die Entscheidung von Staatspräsident Viktor Janukowitsch, auf Drängen Russlands ein Abkommen zur Annäherung an die EU vor der geplanten Unterzeichnung platzen zu lassen.

Die Europäische Union kündigte erstmals eine Vermittlungsmission in der Hauptstadt der früheren Sowjetrepublik an. Die EU-Kommission kündigte am Sonntag an, dass die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Kürze zu Gesprächen nach Kiew reisen werde. Sie wolle dort helfen, nach einem Weg aus der politischen Krise zu suchen, hieß es in Brüssel.

Bei einem der größten Massenproteste seit Jahren forderten die Regierungsgegner um Boxweltmeister Vitali Klitschko am Sonntag Neuwahlen in der Ukraine. Im Stadtzentrum versammelten sich am Sonntag nach Angaben der Opposition eine halbe Million Menschen. Beobachter sprachen von etwa 300.000 Menschen.

Bei eisigen Temperaturen auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan), der 2004 das Zentrum der prowestlichen Orangenen Revolution war, schwenkten die Demonstranten auch EU-Fahnen und sangen die ukrainische Hymne.

dpa

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