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Deutschland / Welt Ungarn stellt Änderung seines Mediengesetzes in Aussicht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ungarn stellt Änderung seines Mediengesetzes in Aussicht
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14:57 07.01.2011
José Manuel Barroso (links) und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Quelle: dpa
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Nach massiver internationaler Kritik gibt Ungarn nach und hat eine Änderung seines umstrittenen Mediengesetzes in Aussicht gestellt. „Wir sind bereit zu Änderungen, wenn sich in der praktischen Umsetzung zeigt, dass dies notwendig sein sollte“, sagte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban am Freitag in Budapest nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Barroso, Orban habe ihm diese Zusicherung gemacht.

Die EU-Kommission hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Mediengesetzes und prüft, ob es dem europäischen Recht entspricht. Das neue Gesetz, das zum 1. Januar in Kraft getreten war, ermöglicht staatliche Eingriffe in die Medien. So kann eine Aufsichtsbehörde aus Mitgliedern der regierenden Partei hohe Geldstrafen gegen Presseorgane verhängen. Das Gesetz hatte den Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft überschattet.

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dpa

07.01.2011
Michael Grüter 06.01.2011