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Deutschland / Welt Untersuchungsausschuss: Zeuge Jung erinnert sich
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21:02 25.03.2010
Von Michael Grüter
Franz-Josef Jung am Donnerstag in Berlin.
Franz-Josef Jung am Donnerstag in Berlin. Quelle: dpa
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Der Abgeordnete Franz-Josef Jung wartet auf den Fußballen wippend auf den Beginn seiner Anhörung vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss. Er schnellt während der stundenlangen Sitzung immer wieder auf dem Stuhl vor, hält seine Hände wie zum Gebet gefaltet, um sie zur Ruhe zu bringen, doch rotierend verschaffen sich seine Daumen Luft. Der Mann steht unter Spannung, so viel ist klar. Das ist auch nicht verwunderlich, fühlt er sich doch im Grunde zu Unrecht aus dem Amt gejagt.

„Zeugenvernehmung des Bundesministers der Verteidigung a. D. Dr. Franz Josef Jung“ steht auf der Einladung des Untersuchungsausschusses. Der hessische CDU-Politiker ist auch Bundesarbeitsminister a. D. Er hat binnen zwei Monaten zwei Ministerämter verloren wegen ein und desselben Vorgangs, der hier zur Verhandlung steht: der vom Bundeswehroberst Georg Klein angeordneten Luftschlag gegen zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen bei Kundus. Bei der nächtlichen Bombardierung am 4. September kamen bis zu 142 Menschen ums Leben, unter ihnen auch zahlreiche Zivilisten.

Es sei ihm stets darum gegangen, „wahrheitsgemäß und korrekt“ die Öffentlichkeit zu unterrichten, erklärt Jung. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel zog ihn bei der Regierungsneubildung aus dem Verteidigungsministerium ab und versetzte ihn ins Arbeitsministerium. Dort musste er am 26. November zurücktreten, als die „Bild“-Zeitung über zivile Opfer bei dem Militärschlag berichtete, und sich dabei auf einen Feldjägerbericht der Bundeswehr berufen konnte.

In einer Pressemitteilung des Ministeriums war am Tag des Geschehens frühmorgens gemeldet worden, ausschließlich Taliban und mit ihnen verbündete Personen seien getötet worden. Während mehrere Presseagenturen schon von Zivilisten unter den Opfern berichteten, erklärte der Sprecher des Ministeriums in der Bundespressekonferenz noch mittags, nach Erkenntnissen der Bundeswehr seien nur an der Entführung der Tankwagen „Beteiligte“ bei der erfolgreichen Militäraktion gegen die Taliban ums Leben gekommen. Diese Kluft zwischen offiziellen Verlautbarungen und vielfältigen Hinweisen, über die die Öffentlichkeit verfügte, zog sich über Tage hin. Das kostete Vertrauen.

Bereits um 8.06 Uhr am 4. September, hatte, wie am Donnerstag von „Spiegel-Online“ gemeldet wurde, der Bundesnachrichtendienst (BND) eine E-Mail an das Kanzleramt gesandt, in der es heißt: „Das Verheerende daran ist, dass zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind (Zahlen variieren von 50 bis 100).“ Im Ausschuss wird Jung vom FDP-Abgeordneten Hellmut Königshaus dazu befragt. Nein, er kenne diesen Bericht nicht. Der Ablauf wirft Fragen an die Verantwortlichen im Kanzleramt auf, die zu einem späteren Zeitpunkt befragt werden. Die Kanzlerin steht bislang nicht auf der Zeugenliste.

Detailliert zeichnet der Minister a. D. Jung die Abläufe der Tage nach, beschreibt die verschlechterte Bedrohungslage in Afghanistan, erzählt von vier Toten und 20 Verletzten, die die Bundeswehr in jenen Monaten zu beklagen hatte. Und er erinnert daran, dass nur eine Woche vorher ein Tanklastwagen in Kandahar zu einem Anschlag genutzt worden sei, bei dem 40 Menschen getötet worden seien. Jung erzählt, dass er bei seinen Besuchen in Afghanistan Oberst Klein „als sehr besonnenen, hervorragend ausgebildeten Soldaten“ kennengelernt habe.

Er stützt sich bei seinen Ausführungen auf handschriftliche Notizen, die er auf DIN-A-5 Bögen niedergelegt hat. In dichter Folge sind Passagen mit blauem Marker unterlegt. Die Rückseite der Bögen ist im Querformat bedruckt. Es ist zerschnittenes Papier. Jung führt benutzte und halbierte DIN-A4-Bögen einer Wiederverwertung zu, er spart.

Am Tag nach dem Bombardement, verbündete Außenminister kritisieren bereits die Bundeswehr, telefoniert Jung mit Klein. Es sei unüblich, dass der Kommandeur mit Soldaten vor Ort direkt Kontakt aufnehme, erzählt Jung, doch ihm sei klar gewesen, dass es sich hier um eine besonderen Vorgang gehandelt habe. Klein habe auf seine Beobachtung hingewiesen, dass der Ort um die verbrannten Tanklastwagen geräumt gewesen sei. Die Taliban aber, so Klein, hätten die Chance genutzt, die Nato wegen des Todes von Zivilisten vorzuführen, wenn denn die Gelegenheit dazu bestanden hätte.

Jung begleitet seinen Bericht über das Gespräch mit Klein mit Kopfschütteln. Diese Geste steht im deutlichen Widerspruch zu seinen Worten, in denen von Verneinung keine Rede ist. Hält Jung aus dem Gespräch etwas zurück? Ihm sei es ein Bedürfnis gewesen, dem Oberst mitzuteilen, dass er sich eindeutig hinter ihn stelle. Jung nennt die Entscheidung des Offiziers „nachvollziehbar“. Auf Nachfragen stellt er klar, „militärisch angemessen“ sei nicht seine Wortwahl. Davon hatte Jungs Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg gesprochen, bis er nach dem 26. November zum gegenteiligen Schluss kam.

Zwei Tage nach dem blutigen Ereignis kommt Jung zur Einsicht, dass zivile Opfer nicht mehr auszuschließen sind. Genauer gesagt, die Kanzlerin bringt ihn zu dieser Einsicht. Sie habe auf einer Wahlkundgebung in Düsseldorf besorgt auf Berichte in der „Washington Post“ über zivile Opfer reagiert, berichtet Jung. Minuten später tritt der Minister vor eine Fernsehkamera und erklärt, wenn denn Unschuldige ums Leben gekommen seien, bedauere er das und drücke den Angehörigen sein Mitgefühl aus. An dieser Version hält Jung fest. Hundertprozentige Sicherheit, wer Taliban, wer Zivilist gewesen sei, gebe es auch heute nicht, auch nicht durch den Bericht der Schutztruppe Isaf, sagt Jung. Wenig später fügt er hinzu, er sei inzwischen davon überzeugt, dass es zivile Opfer gegeben habe.

Ob Jung dem Ausschuss bitte erklären könne, warum er als Minister zurückgetreten sei, fragt ein SPD-Abgeordneter. Jung ziert sich, dann sagt er: „In der damaligen Situation, die angeheizt war, war es ein notwendiger Schritt zum Schutz unserer Soldaten.“ Mit sich scheint Jung im Reinen. Ob er auch mit der Kanzlerin im Reinen ist, behält er für sich.

Nach Ostern setzt der Untersuchungsausschuss seine Arbeit fort. Für den 22. April ist Jungs Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg als Zeuge geladen. Sein Auftritt wird nicht live im Fernsehen übertragen. Der Minister war dazu bereit, doch der Ausschuss wollte „kein Spektakel Guttenberg“.