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Deutschland / Welt Truppenchefin von der Leyen
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00:15 17.12.2013
Ursula von der Leyen wird als neue Verteidigungsministerin gehandelt. Quelle: dpa
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Berlin

Ihr Widerstand gegen das von ihr so ungeliebte Amt der Bundesgesundheitsministerin war am Ende wohl nicht einmal mit etwas zusätzlicher Renten-Kompetenz zu überwinden: Ursula von der Leyen (CDU) soll am Sonntag als zukünftige neue Verteidigungsministerin von den Gremien der Union benannt werden. Damit hätte erstmals in der deutschen Republik eine Frau die Befehls- und Kommandogewalt über die Truppe in Friedenszeiten. Führungskreise bei der CDU bestätigten entsprechende Hinweise im Lauf des Sonnabends. Offiziell soll die Unionsliste für das Kabinett aber erst am frühen Sonntagabend bekannt gemacht werden.

Welcher Posten wird von welchem Minister besetzt? Und aus welcher Partei kommt er? Ein Blick auf die Ministerstühle.

Entgegen des bisherigen Versprechens des amtierenden Verteidigungsministers - er werde die eingeleitete große Bundeswehrreform nicht auf halber Strecke jemand anderen überlassen - macht Thomas de Maizière danach doch den Weg frei. Er soll in das bisher von der CSU besetzte Bundesinnenministerium wechseln. Dort war der jetzt in Sachsen heimisch gewordene Minister bereits früher tätig. Seinerzeit hatte de Miazière sich insbesondere mit einem sachlichen Dialog mit moslemischen Bürgern einen Namen gemacht.

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Möglich gemacht würde diese Rochade, da in den Koalitionsverhandlungen bereits der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer mehrfach hatte erkennen lassen, dass er die politische Amtsführung seines Parteifreundes Hans-Peter Friedrich mit Skepsis betrachte. Man stritt sich um die Haltung zur doppelten Staatsbürgerschaft, zur direkten Demokratie und über allerlei Kompetenzbeschreibungen. Zuletzt hatte Seehofer Minister Friedrich vor versammelter CSU-Spitze ohne Zögern „runtergemacht“, wie es in CSU-Kreisen hieß. Friedrich könnte jetzt noch eine Chance als Entwicklungsminister erhalten. Ein Ressort, das die CSU bereits früher gern für Reisetätigkeiten und zur eigenen Note in der Außenpolitik nutzte. Angeblich soll Peter Ramsauer, bisher Verkehrsminister, ausscheiden. Statt seiner wird für den Landwirtschaftsbereich die CSU-Politikerin Marlene Mortler genannt.

Der neue starke CSU-Mann im Bund soll Alexander Dobrindt werden. Der bisherige Generalsekretär dürfte das Verkehrsministerium samt der Zuständigkeit für digitale Infrastruktur erhalten. Er müsste zudem dafür sorgen, dass die Pkw-Mau laut Ankündigung auch tatsächlich umgesetzt werden kann.

Ziemlich Knall auf Fall endet wohl die Tätigkeit von Ronald Pofalla als Chef des Kanzleramtes. Der enge Merkel-Vertraute mit der politischen Herkunft Nordrhein-Westfalen, hat sich als Politiker aus ganz kleinen Verhältnissen nach oben gearbeitet. Seit geraumer Zeit lebt er mit einer wesentlich jüngeren Lebensgefährtin zusammen. Er wolle jetzt eine reguläre Familie gründen heißt es. Andere, die Pofalla nahestehen, erklären, der bisherige Bundesminister im Kanzleramt steige aus, um über kurz oder lang zur einflussreichen Größe bei der höchst wichtigen RAG-Stiftung zu werden. Dort ist jetzt der den Sozialdemokraten nahestehende Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller tätig. Pofalla müsse davor aber, zur Vermeidung neuer Spekulationen über Lobbyismus, für einige Zeit ins politische Abklingbecken, wird eingeräumt.

Nach langem hin und her scheint Johanna Wanka als Bundesbildungsministerin im Amt zu bleiben und nicht als Kulturbeauftragte ins Kanzleramt zu wechseln. Damit wäre auch die neue Zuständigkeit für den weiteren Aufbau Ost bei einer Ministerin mit Ost-Hintergrund (Brandenburg) angesiedelt.

Noch nicht endgültig entschieden scheint, ob der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl nächster Generalsekretär der Christdemokraten wird. Angeblich ist für diese Aufgabe auch weiterhin der frühere Bundesminister und hessische CDU-Politiker Franz-Josef Jung im Gespräch.

Von Dieter Wonka

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