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00:15 19.12.2013
„Eine Powerfrau“: Ursula von der Leyen übernimmt das wichtige Verteidigungsressort – als erste Frau in der bundesdeutschen Geschichte.
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Hannover/Berlin.

Seine Zukunftspläne sind plötzlich nichts mehr wert. Aber Thomas de Maizière lässt sich nichts anmerken, schon gar nicht die Enttäuschung, die er womöglich verspürt. In der vergangenen Woche, auf dem Rückflug von einem Truppenbesuch im Kosovo und in Afghanistan,  war sein Blick noch fest auf eine weitere Amtszeit an der Spitze des Verteidigungsministeriums gerichtet. Dort nimmt jetzt die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen seinen Platz ein. De Maizière kehrt  zurück ins Innenministerium.

„Er wurde von einer Powerfrau verdrängt“, sagen die Freunde des bisherigen Ministers. Sie sind überrascht, dass Kanzlerin Angela Merkel der Sozialpolitikerin aus Niedersachsen das Verteidigungsressort anvertraut. De Maizière selbst, der Kanzlerin seit Jahren loyal verbunden, fügt sich ohne Murren.

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"Das andere Gesicht aus Deutschland"

Was können Merkels Gründe sein, von der Leyens Drängen nachzugeben und sie an die Spitze eines besonders wichtigen Ministeriums zu stellen? Merkel und von der Leyen sind die mit Abstand populärsten Politikerinnen der Union. Da hätten viele politisch Interessierte nicht nachvollziehen können, dass eine erfolgreiche Ministerin wie von der Leyen ins allseits ungeliebte Gesundheitsministerium versetzt wird.

Welcher Posten wird von welchem Minister besetzt? Und aus welcher Partei kommt er? Ein Blick auf die Ministerstühle.

Als Abschiebung auf einen Abstellplatz hätte es von der Leyen empfunden, und das soll sie der Kanzlerin auch zu verstehen gegeben haben. Von der Leyen strebt in Richtung der internationalen Arena. Der Kontakt zum Beispiel zu den Arbeitsministern und -ministerinnen quer durch die EU hat ihr in den vergangenen Jahren viel Spaß gemacht. In Frankreich wurde sie als „das andere Gesicht aus Deutschland“ vorgestellt: ebenso kompetent und konzentriert wie die Kanzlerin, aber einen Tick sozialer.

Von der Leyens Karriere begann in der  Kommunalpolitik, im heimischen Sehnde-Ilten bei Hannover. Im Jahr 2003 holte der damalige Ministerpräsident Christian Wulff sie als Sozialministerin in sein niedersächsisches Kabinett. Im November 2005 wurde sie Bundesfamilienministerin im ersten Kabinett Merkel. Vier Jahre später folgte der Wechsel in Ministerium für Arbeit und Soziales.

Die promovierte Ärztin und Mutter von zwei Söhnen und fünf Töchtern gilt in der CDU zwar immer noch als Seiteneinsteigerin, gehört aber bereits seit 2004 dem Präsidium an. Als Sozialpolitikerin hat sie viel durchgesetzt, was in der Bundestagsfraktion zuvor lange entschieden abgelehnt worden war.Das Elterngeld und der massive Ausbau der Krippenplätze sind ihrem persönlichen Engagement zuzuschreiben. Politische Dämpfer wie das Nein zu ihrem Konzept für eine Zuschussrente für Geringverdiener warfen sie nicht aus der Bahn. Jetzt lebt ihr Projekt im Koalitionsvertrag mit der SPD als Lebensleistungsrente wieder auf.

Zu Irritationen in der Union führte ein  lange vor der Bundestagswahl geäußerter Hinweis von der Leyens auf den Mindestlohn: Eine künftige Bundesregierung werde eine flächendeckende Regelung einführen, „egal in welcher Koalition“. Auch an dieser Stelle behielt von der Leyen recht.

Sie braucht die Rückendeckung der Fraktion

Ab sofort muss sich die zierliche Frau  im Bendlerblock in einer weitgehend von Männern beherrschten Behörde durchsetzen. Wenn sie auf dem Flur an den Fotos ihrer Vorgänger vorbeigeht, wird sie schnell erkennen, dass nicht wenige Verteidigungsminister ein sehr plötzliches Ende ihrer Karriere erlitten haben. Franz Josef Strauß zum Beispiel, den sie noch in der aktiven Zeit ihres Vaters persönlich kennengelernt hat, Rudolf Scharping, auch Karl-Theodor zu Guttenberg.
Doch Merkel scheint überzeugt zu sein, dass von der Leyen als erste Verteidigungsministerin in Deutschland das Ansehen von Regierung und Partei mehren wird. Die Ministerin spricht Englisch und Französisch perfekt. Sie kennt Brüssel und die USA, weil sie dort länger gelebt hat. Sie kann gleichzeitig verbindlich lächeln und knallhart verhandeln.

Wichtig wird es sein, die vielen Fallstricke im Ressort frühzeitig zu erkennen. Kenner der Zustände im „BMVg“ raten ihr, misstrauisch zu sein und ein verlässliches internes Frühwarnsystem zu installieren. Mit dieser Methode hatte einst Volker Rühe Erfolg. Anders kann sie Pannen wie das Euro-Hawk-Debakel ihres Vorgängers nicht verhindern. Auch bei der Bundeswehrplanung für die Zeit nach dem Afghanistan-Einsatz wird sie auf loyalen Sachverstand zurückgreifen müssen. Vor allem aber braucht sie für eine erfolgreiche Arbeit die Rückendeckung aus ihrer Fraktion – und genau daran hat es ihr schon einige Mal gefehlt.

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