Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Verfahrene Situation bei der Präsidentensuche
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Verfahrene Situation bei der Präsidentensuche
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:28 19.02.2012
Angela Merkel sucht nach einem Nachfolger für Christian Wulff. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten ist ins Stocken geraten. Nach der Absage des klaren Favoriten Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fällt es der schwarz-gelben Koalition schwer, SPD und Grünen einen geeigneten überparteilichen Kandidaten zu präsentieren. Auch innerhalb der Koalition gab es Differenzen bei einzelnen möglichen Kandidaten.

Vor einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs im Kanzleramt hieß es dementsprechend aus Koalitionskreisen, eine abschließende Beratung mit den Spitzen von SPD und Grünen am heutigen Sonntag sei „eher unwahrscheinlich“.

Anzeige

Um 13.00 Uhr trafen sich im Kanzleramt die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP). Zusammen mit ihren Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Rainer Brüderle (FDP) sowie CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt wollten sie eine Namensliste durchgehen. Rösler sagte vor dem Treffen, die Koalition suche einen Kandidaten, der parteiunabhängig ist.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnte in der „Bild am Sonntag“ die Koalition, seine Partei werde nicht nach dem Motto „Friss oder stirb“ einen schwarz-gelben Vorschlag akzeptieren. Grünen-Chef Cem Özdemir verlangte in der „Welt“ (Montag) ein Treffen zwischen Regierungskoalition und Opposition, in das Schwarz-Gelb „ohne bornierte Vorfestlegungen gehen muss“.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast meinte, die Suche der schwarz-gelben Koalition nach einem Kandidaten werde zu einem „quälenden Schauspiel“. „Das ist dem Amt nicht angemessen“, sagte sie.

Bundespräsident Christian Wulff war am Freitag nach nur 20 Monaten Amtszeit wegen zahlreicher Vorwürfe und drohender staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen zurückgetreten. Als Nachfolger im Gespräch waren am Sonntagmittag unter anderem noch der frühere evangelische Bischof Wolfgang Huber, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) und der von der SPD favorisierte frühere DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck. Gauck hatte 2010 gegen Wulff erst im dritten Wahlgang verloren.

Familie Wulff ist wieder zu Hause: Am Freitagabend kehrte der zurückgetretene Bundespräsident mit seiner Familie nach Großburgwedel zurück. Neben dem Medienrummel gab es auch eine kleine Überraschung für die Wulffs.

Die FDP hat gegen Roth, die in Frankfurt seit Jahren mit den Grünen regiert, starke Vorbehalte. Die 67-Jährige sei ein zu starkes politisches Signal für Schwarz-Grün im Bund, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus FDP-Kreisen.

Die Grünen wiederum haben Probleme mit Huber. Der frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) habe sich deutlich gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen, den die Grünen befürworten. Auch seine Offenheit für konservative evangelikale Positionen in der EKD wird bei den Grünen kritisch gesehen.

Die HAZ hat Prominente und Bürger Hannovers zum Thema Wulff befragt.

Können sich Union und FDP nicht mit SPD und Grünen auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen, droht wie vor zwei Jahren erneut eine Kampfabstimmung in der Bundesversammlung. Dort hat Schwarz-Gelb nur noch eine hauchdünne Mehrheit. Kanzlerin Merkel müsste dann einen Kandidaten haben, der gegen Gauck bestehen kann.

Gauck äußert sich weiterhin nicht zu seinen Ambitionen. „Rufen Sie doch Frau Merkel an“, antwortete er am Sonntagvormittag vor einem Podiumsgespräch in Wien auf Journalistenfragen. „Ich habe doch zu diesem Thema die ganze Zeit nichts gesagt. Deshalb warte ich mal - bis morgen oder übermorgen. Schau’n wir mal.“

Die Linke forderte erneut, beteiligt zu werden. Mit dem Ausschluss ihrer Partei habe Merkel „einen entscheidenden Fehler gemacht“, sagte die Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch im brandenburgischen Blossin. Die Botschaft an fünf Millionen Wähler laute damit: „Ihr gehört nicht dazu. Mit Euch wollen wir nicht reden.“ 

jhf/dpa

Dieser Artikel wurde aktualisiert.

Mehr zum Thema

Die Neuwahl, das Gesetz und die 199.000 Euro: Nach dem Rücktritt von Christian Wulff sind viele Fragen offen. Über Wulffs Bezüge muss wohl das Kabinett entscheiden – über den neuen Präsidenten bestimmt die Bundesversammlung.

18.02.2012

Am Freitag ist Christian Wulff von seinem Amt als Bundespräsident zurückgetreten. Ein Blick zurück auf die Geschichte vom Aufstieg und Fall eines Politikers, der ein bisschen anders sein wollte als die anderen.

Matthias Koch 18.02.2012

Bundespräsident Christian Wulff hat am Freitag nach 598 Tagen im Amt die Konsequenzen aus der wochenlangen Debatte um seine Person gezogen und ist zurückgetreten.

17.02.2012