Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Gericht erklärt Twitter-Verbot für illegal
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Gericht erklärt Twitter-Verbot für illegal
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:53 02.04.2014
Foto: Das türkische Verfassungsgericht hält das Twitter-Verbot für illegal.
Das türkische Verfassungsgericht hält das Twitter-Verbot für illegal. Quelle: dpa
Anzeige
Ankara

Das Verbot verstoße aus Sicht der Richter gegen Rechte der Bürger, berichteten türkische Medien am Mittwoch. Die Regierung hatte Twitter am 20. März gesperrt, weil der Kurznachrichtendienst zur Verbreitung von Korruptionsvorwürfen gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und sein Umfeld genutzt worden war.

Bereits vor einer Woche hatte das Verwaltungsgericht von Ankara die Aufhebung der Twitter-Sperre angeordnet. Das von Oppositionspolitikern und Anwälten angerufene Tribunal wertete das Zugangsverbot als „Zensur“. Die Regierung hatte angekündigt, das Urteil umzusetzen. Allerdings ist Twitter nach wie vor blockiert, weil die Regulierungsbehörde TIB 30 Tage hat, dem Gerichtsbeschluss Folge zu leisten.

Am vergangenen Donnerstag und damit drei Tage vor der Kommunalwahl ließ Erdogan auch das Videoportal YouTube sperren. Bei dem Urnengang konnte Erdogans AKP einen deutlichen Sieg erringen.

afp

Reinhard Urschel 02.04.2014
Deutschland / Welt Mehrere Tote nach Selbstmordanschlag - Taliban-Attentäter zündet Bombe in Kabul
02.04.2014